Kategorie: Politik Inland
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Mecklenburg-Vorpommern ist bunt. Berlin sowieso. Wer daran zweifelt schaue mal, wer da so zu den Landtagswahlen am 17. September in beiden Bundesländern antritt. Neben den „Großen“ sind auch wieder die „Kleinen“, gerne auch Sonstige genannt dabei.
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) beschreitet scheinbar gern unkonventionelle Wege. Anfang Juni hat er einen Denkanstoß des Bundespräsidenten Horst Köhler konstruktiv aufgegriffen und einen konzeptionellen Vorschlag unterbreitet, der hohe Wellen schlagen könnte. Er will den radikalen Systemwechsel in der Steuer- und Sozialpolitik einläuten: durch die Einführung eines garantierten und bedingungslosen Grundeinkommens. Die Bundes-CDU und Teile der FDP signalisieren bereits Zustimmung.
Die bisher sehr klar gegen Zuwanderung positionierte CDU hat in der vergangenen Woche intern den Weg frei gemacht für eine grundlegende Kursänderung in dieser Frage. Danach soll es zukünftig eine Einwanderungspolitik geben, die die Überalterung Deutschlands (vornehmer auch als demographischer Wandel bezeichnet) durch eine gezielte Zuwanderung von Fachkräften ausgleicht.
Zum 1. Januar 2007 sollte der CDU-Abgeordnete Norbert Röttgen Hauptgeschäftsführer des Industrieverbandes BDI werden. Gewählt war er schon. In internen Gesprächen mit Vertretern des BDI hat Röttgen dem Vernehmen nach betont, dass er sich seinen Wählern verpflichtet fühle und von daher sein Mandat bis zur nächsten Bundestagswahl ausüben wolle. Darüber soll wohl zunächst auch Konsens bestanden haben.
So ist eine Kolumne des Chefs unserer hiesigen IHK in deren eigenen Meinungsäußerungsorgan, welches jeder Unternehmer zwangsweise durch seine Beiträge finanziert, betitelt. Hans-Peter Rapp-Frick heißt der Mann, was ja schon ausreichend kompliziert ist. Aber er setzt noch einiges an Komplexität drauf.
ist sicher das am häufigsten gezeigte Kriegsgerät dieser Tage. Irgendwie ist die Fernsehberichterstattung über Israels Libanon-Feldzug eine einzige Werbekampagne für das 155mm Geschütz. Wem das dann auf Dauer doch zu eindimensional ist, der kann zum Beispiel bei Beiruter Bloggern nachlesen, wie es sich am anderen Ende der Geschützmündung anfühlt.
In der Kritik standen sie schon immer, die ?Arbeitsgelegenheiten? für Langzeitarbeitslose: Um ?Scheinarbeit? handele es sich bei ihnen und viel zu teuer und ineffektiv seien sie. Eine Studie, die die Hamburger Wirtschaftsbehörde letzte Woche vorgelegt hat, nährt die Zweifel am Sinn dieser arbeitsmarktpolitischen Maßnahme.
Da schaut man sich morgens in aller Ruhe all die interessanten Websites an, um zu erfahren ob man am Wochenende etwas verpasst hat und die Welt im Allgemeinen noch steht, und dann das?
Das es die PDS mit den Menschenrechten nicht so genau nimmt, nun,
das wusste man ja schon. Anlässlich des Besuches von US Präsident Bush zeigte sich einmal mehr die eindimensionale Weltsicht der Genossen.
„Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“, meinte einst ein Dachdecker – von Zizou wußte er da allerdings noch nichts.