NATO-Forderung: Bundesrepublik soll Verteidigungsinvestitionen erhöhen

Neue Panzer, Soldaten und Gewehre: Jedes der 28 Mitgliedsstaaten soll bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), und damit mehr als bisher, in das Militär investieren – so die Vorgaben der NATO. Dieses Ziel haben bisher allerdings nur die wenigsten Länder des Bündnisses erfüllt.

Aus dem Jahresbericht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geht hervor, dass mit Ausnahme der USA seitens der europäischen Mitgliedstaaten nur Griechenland, Estland, Großbritannien und Polen 2016 ihre Zielvorgaben von zwei Prozent des BIPs erreicht haben, obwohl die Verteidigungsausgaben in 23 der 28 Bündnisstaaten erhöht wurden und sich bei einem Gipfeltreffen 2014 alle NATO-Länder zu einer Investitionssteigerung bekannt haben.

Zwar steigen Deutschlands Militärausgaben aufgrund des wachsenden Bruttoinlandsprodukts jährlich an, mit 1,2 Prozent fehlt allerdings noch ein staatliches Sümmchen, um den Forderungen der NATO gerecht zu werden. Der Norweger Stoltenberg fordert von Deutschland höhere Investitionen und kommentiert gegenüber N-TV: „Wenn Deutschland seine Verteidigungsausgaben erhöht, dann wird das gut für Europa, für die Europäische Union und für die Nato sein.“

Die NATO ist ein internationales Verteidigungsbündnis – Ziel: Wahrung des Friedens!

Die NATO („North Atlantic Treaty Organization, sprich Organisation des Nordatlantikvertrags) ist ein internationales Verteidigungsbündnis, das 1949 von den zwölf Mitgliedstaaten Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, den Vereinigten Staaten von Amerika sowie dem Vereinigten Königreich England gegründet wurde. Die Gesamtgruppenstärke umfasst 3,8 Millionen Soldaten, das Hauptquartier befindet sich in Brüssel.

Im Jahr 2014 gaben alle NATO-Mitglieder zusammen knapp 942 Milliarden US-Dollar für die Verteidigung aus. Den Bärenanteil von über 654 Milliarden wurde von den Vereinigten Staaten geschultert. Die europäischen Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, gaben mehr als 270 Milliarden für ihr Militär aus, die restlichen 18 Milliarden investierte Kanada.

Nicht verwunderlich, dass nicht nur die NATO, sondern auch der neue US-Präsident Donald Trump verstärkt öffentlichen Druck ausübt. Trump geht sogar so weit und droht mit einer Kürzung der US-Militärausgaben, wenn die europäischen Bündnispartner ihr Zwei-Prozent-Ziel nicht erreichen.

Fest steht: In einem Bündnis sollte ein gewisses Gleichgewicht herrschen. Das könnte zur Folge haben, dass die Bundeswehr in Zukunft wieder wachsen muss.

 

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