Coup d´État in Thailand – Zivile Kontrolle des Militärs

Ich möchte zu Anfangs kurz klären, was zivile Kontrolle eigentlich heißen soll. Fast jedes Staatswesen unterhält ein Militär und im Idealfall untersteht dieses Komplett der Befehlsgewalt der zivilen Obrigkeit. Aber warum sollte es das eigentlich tun? Warum sollten die Bewaffneten den Unbewaffneten gehorsam sein und nicht selbst die Macht an sich reißen? Dazu haben unterschiedliche Denker unterschiedliche Antworten geben: Von Huntington mit seiner Idee der "objektiven Kontrolle" der Militärs mit Hilfe eines "eigenständigen Professionalismus" und der strikten Trennung von Soldaten und Zivilisten, bis zu Janowitz, der in "The professional Soldier" von 1960 eher die Integration der Soldaten in die Gesellschaft forderte (diese Idee liegt übrigens der Bundeswehr zu Grunde). Welche These man auch für sinnvoller halten mag, es bleibt wohl die Einigkeit darüber, dass die Norm vom Militär unter Kontrolle für ein funktionierendes Staatswesen (und für eine Demokratie alle mal) von großer Bedeutung ist.

Und wie steht es nun um diese Kontrolle in Entwicklungsländern? Die kurze Antwort : Eher Schlecht. Südamerikanische Staaten haben meist mehr als einen Putsch im 20. Jahrhundert (was ja nur die äusserste Form der Einmischung von Militärs in die Politik darstellt) hinter sich. Auch in den Entwicklungsländern Asiens hat das Militär immer wieder nach der Macht gegriffen und es kam zu längeren Phasen von Militärherrschaft. Aber auch Länder, wie die Türkei oder Staaten des Nahen Ostens kennen Phasen intensiven Einflusses der Militärs auf die Innere Politik des Landes und auch Militärregime.

Bleibt die Frage, ob dies auch heute noch so ist und ob Entwicklungsländern die Gefahr eines Putsches droht. Desch hat in seinem Buch "Civil-Control over the Military" die These ausgestellt, dass die Gefahr eines Coups am größten ist, wenn sich ein Land geringer Bedrohung von aussen und gleichzeitig hoher Bedrohung von innen entgegensieht. In dieser Situation kann sich das Militär nur schwer seiner eigentlichen Aufgabe, also dem Schutz des Staates gegen äussere Bedrohungen zuwenden, und es kann sich die Meinung innerhalb des Militärs verbreiten man könne die inneren Bedrohungen am Besten selbst bekämpfen.In Thailand sind es genau solche inneren Bedrohungen, welche von den Militärs als Grunde für ihren Putsch genannt werden (Korruption, angebliche Unterwanderung der Staatsorgane, nationale Zerstrittenheit…). Neben diesen genannten leidet das Land noch unter seperatistischen Bewegungen im Süden (siehe CIA-World-Fact-Book). Ähnlichen Situationen sehen sich viele Entwicklungsländer gegenüber, so dass es nicht auszuschliessen ist, dass es zu weiteren Putschen (oder anderen Formen des Einflusses des Militärs auf die Politik) in anderen Ländern kommen könnte. In Südamerika zum Beispiel sind eine Reihe links-populistischer Staatsoberhäuptern gewählt worden und die Militärs dieser Länder (die zumeist eine Putsch-Geschichte haben und in einigen Fällen längst noch nicht wieder unter kompletter Kontrolle stehen) könnten bei Auseinandersetzungen, wie sie zum Beispiel gerade in Mexiko stattfinden, durchaus ein Eingreifen in Erwägung ziehen.

Und was sollen diese Überlegungen nun? Es mag durchaus sein, dass die thailändische Bevölkerung sich an Staatsstreiche "gewöhnt" hat, aber dennoch bleibt das Problem, dass kein ziviles Staatswesen und vor allem keine Demokratie sinnvoll funktionieren kann, wenn immer die Gefahr besteht das Militär könnte dieses Staatswesen über den Haufen werfen und dann nach seinen Interessen neu ordnen. Dies steht nicht nur der Entwicklung des Landes im Weg (der Mythos der Entwicklungsdiktatur kann wohl langsam als widerlegt gelten) sondern widerspricht auch der Idee von einer freiheitlichen Gesellschaft. Für die entwickelten Staaten bedeutet dies, dass am Ende jede sinnvolle Entwicklungspolitik auch Maßnahmen beinhalten muss, welche dafür sorgen, dass sich auch die zivil-militärischen Beziehungen in einem Entwicklungsland hin zu einem für eine Demokratie angemessenen Zustand entwickeln.

PS: Für den ersten Post gleich mal die Theoriekeule ausgepackt. Naja… was solls, dass nächste mal wirds weniger theoretisch… Versprochen…