Recht & Gesetz

Boris Becker hat es kürzlich getan, Michael Schumacher tut es schon lange: der deutschen Steuerbürokratie in die Schweiz entfliehen. Für den Normalbürger bleibt meist nur der Weg durch die Aktenberge. Ein Überblick zu Doppelbesteuerung, Erbschaftssteuer & Co im Ausland.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Leider ist das vielen nicht bewusst. Sie klauen Fotos oder Texte und geben sie mehr oder weniger bewusst als ihre eigenen aus. Viele Abmahn-Anwälte warten auf genau solche Gelegenheiten. Welche Gesetze haben Verbraucher zu beachten, um nicht in die Abmahnfalle zu tappen?

Blitzerwarner liegen heute im Trend. Autofahrer haben sich an diese Radarwarner gewöhnt, ersparen sie doch Bußgelder, die empfindlich schmerzen. Meist sind diese Systeme in Navigationsgeräten als kleine Helfer integriert und im gut sortierten Handel unproblematisch zu erwerben.

Einbrecher im Haus stehlen nicht nur das Eigentum, sie zwingen durch ihr Eindringen in die Privatsphäre Hausbesitzer auch dazu, zu reagieren. Zwei Dinge muss man auf jeden Fall beherzigen: Einen Notruf bei der Polizei und nicht den Helden zu spielen.

Die vorweggenommene Erbfolge ermöglicht es, schon zu Lebzeiten den Erben, die in der Erbfolge durch ein gesetzliches Erbrecht betroffen sind oder auch nicht, den späteren Nachlass zu geben. Oftmals dient dies auch der Absicherung im Alter durch einen entsprechenden Vertrag.

Die Schulpflicht wurde erst 1763 für ganz Preußen im Generallandschulreglement festgeschrieben. Damit sollten vor allem Kinder der ärmeren Stände ihr Recht auf Bildung erhalten. Die Durchsetzung dieses Rechtes brauchte noch bis Anfang des 20. Jahrhunderts.

Beim Erbe müssen laut dem BGB verschiedene Fristen eingehalten werden, damit man nicht den Anspruch an die Erbschaft aufgrund von Verjährung verliert. Diese liegen zwischen sofortigem Handeln und vielen Jahren, je nach Tatbestand.

Die Enterbung und das Erbe ausschlagen stellen für Erblasser wie Erben die Möglichkeit dar, die Verteilung des Vermögens im Todesfall zu kontrollieren und sich nicht nur auf das Erbrecht verlassen zu müssen. Der Pflichtteil muss in beiden Fällen beachtet werden.

Um ein Testament anfechten zu können, benötigt man einen guten Grund. Dazu gehören Irrtümer, Drohungen und Täuschungen, sowie, wenn man beim Pflichtanteil übergangen wurde. Man hat ein Jahr Zeit, um seinen Anfechtungsgrund dem Nachlassgericht mitzuteilen.

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