Im Angesicht der hohen Stickstoffbelastung in vielen deutschen Großstädten hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass eine Durchsetzung von Diesel-Fahrverboten nicht gegen geltendes Recht verstoße. Erste Verbote dürften damit schon bald Realität werden.
Wann kommen die Fahrverbote
Ein umfassendes Verbot dürfte wohl bis 2020 nicht realisierbar sein, erste Bemühungen gibt es aber bereits. Beispielsweise sollen noch in diesem Frühjahr zwei Straßen in Altona-Nord (Hamburg) für alte Dieselautos und Lastkraftfahrzeuge gesperrt werden. Hamburg ist zwar eine von schätzungsweise 70 Städten in denen die Grenzwerte für Stickoxide überschritten werden, am deutlichsten stechen aber München, Stuttgart und Köln heraus. Nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) stehen diese Städte bald in der Pflicht, ebenfalls Verbote zu verhängen.
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat eine phasenweise Verbotseinführung angeregt – ab dem 1. September 2019 für jüngere Modelle der veralteten Dieselfahrzeuge.
Stickstoffdioxid ist gefährlich
NO2 besser bekannt als Stickstoffdioxid wird von allen Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor in die Luft abgegeben. Das Gas ist aber nicht ungefährlich und gilt in der Regel als gesundheitsschädlich, weil es in höherer Konzentration Atemwege und Augen reizt und für Lungenprobleme sorgen kann. Bei Menschen mit Vorerkrankungen kann die hohe Belastung schnell zu Herz-Kreislaufproblemen führen, die bei schätzungsweise 6000 Menschen im Jahr auch tödlich endet.
Wie wird das Fahrverbot umgesetzt
Derzeit ist noch unklar wie genau die Fahrverbote umgesetzt werden, momentan gibt es weder dedizierte Straßenschilder, noch erkennbare Zeichen an den Fahrzeugen mit denen sich überprüfen ließe, wer sein Fahrzeug in welchen Zonen bewegen darf. Zwar sind bereits neue Schilder in Planung, weitaus komplizierter könnte es aber mit neuen Plaketten werden – für eine Einführung dieser gibt es zurzeit keine politische Mehrheit. Das Bundesverkehrsministerium möchte stattdessen auf modernere Fahrzeuge, eine Stärkung des ÖPNV und intelligente Verkehrsleitsysteme setzen.
Auch vonseiten der Autoindustrie soll etwas getan werden: Kunden sollen Software- und Hardware-Nachrüstungen angeboten bekommen, um die nahenden Fahrverbote umgehen zu können.
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