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Es scheint ein bundesweiter Trend zu sein, eine touristische Bettensteuer zu beschließen und einzuführen. Während Köln damit 2010 rund sieben Millionen Euro eingenommen hat, hoffen auch Wiesbaden, Erfurt, Bingen und Trier auf ähnliche Erfolge. Der Versuch die City-Tax in München zu etablieren ist jedoch bisher vor Gericht gescheitert, widerspricht solch eine zusätzliche Steuer doch der von der Bundesregierung veranlassten Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen. Bayern sowie Nordrhein-Westfalen befinden sich jedoch aktuell noch im Revisionsverfahren. Eine endgültige Entscheidung lässt demnach noch auf sich warten.
Auch Berlin will die City-Tax
Genau diese fehlenden Einnahmen durch die Mehrwertsteuersenkung sollen durch eine sogenannte Bettensteuer wieder eingeholt werden. In ihren Koalitionsverhandlungen einigte sich die rot-schwarze Regierungskoalition daher auf die Abgabe für Hotelübernachtungen in Berlin. Bei jährlich 20 Millionen Übernachtungen würden damit 40 bis 50 Millionen Euro extra in die Landeskassen fließen, die vor allem auch für den Ausbau der touristischen Infrastruktur eingesetzt werden sollen. Über den genauen Preis besteht zur Zeit noch keine Klarheit. Während viele über eine Schlafsteuer in Höhe von fünf Prozent des Übernachtungspreises spekulieren, soll Berlins Finanzsenator Ulrich Nussbaum geäußert haben, dass der Preis einer S-Bahn-Fahrkarte nicht überschritten wird, die momentan 2,30 Euro kostet.
Die Reaktionen auf die Bettensteuer
Ähnlich wie in Köln und München hat auch der Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Berlin, Thomas Lengfelder, angekündigt, gegen die kommende City-Tax zu klagen. Schon 1994 war eine ähnliche Tourismusabgabe in Berlin gerichtlich gescheitert. Vor allem bleibt fraglich, wer die entstehenden Kosten zahlen soll. Während große Hotelketten eine zusätzliche Steuer verkraften können, müssen kleine Häuser und Pensionen diese auf den Übernachtungspreis aufschlagen und verlieren womöglich Gäste und ihre Existenz. Ein weiterer Streitpunkt ist die alleinige Belastung der Hotels, da auch andere Branchen und nicht zuletzt Restaurants und Taxi-Unternehmen vom starken Tourismus in Berlin profitieren. Eine touristische Steuer nur auf Betten und Übernachtungen zu beziehen, erscheint da ungerecht.
Letztendlich wird das Jahr 2012 zeigen, ob die City-Tax in Berlin eine Chance hat und welche Kosten sie ausmachen wird. Also lieber noch vorab die Hauptstadt besuchen, obwohl am Beispiel Köln klar zu erkennen ist, dass eine Schlafsteuer keinen Rückgang der Übernachtungen nach sich zieht. Köln konnte entgegen jeder Prognose sogar einen Zuwachs vermerken.
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