Fast drei Billionen US-Dollar an Gesamtausgaben für die Rüstung

Im Jahr 2024 wurden weltweit gut 2,7 Billionen US-Dollar an Militärausgaben getätigt – das ist ein Plus von 9,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die internationalen Ausgaben steigen seit zehn Jahren kontinuierlich an, wobei im letzten Jahr ein neuer Rekord erreicht wurde:

Noch nie wurde seit dem Ende des Kalten Krieges innerhalb von zwölf Monaten so viel Geld für Kriegsgerät ausgegeben. Das belegt der aktuelle Bericht des Stockholmer Friedensinstituts SIPRI. Gemäß den schwedischen Expertinnen und Experten wird dieser Trend aufgrund von aktuellen politischen Beschlüssen und der angespannten Weltlage weiter anhalten.

Deutschland: Fast 90 Milliarden US-Dollar für Kampfjets, Panzer und Co

Die Bundesrepublik hat dabei besonders zum Rüstungsboom in Europa beigetragen. Letztes Jahr erhöhten sich die nationalen Ausgaben zum dritten Mal in Folge auf 88,5 Milliarden US-Dollar, das ist gegenüber dem Vorjahr ein Plus von 28 Prozent.

Damit nimmt Deutschland im weltweiten Ranking der Länder mit den höchsten Militärausgaben Platz vier ein, hinter Russland, China und den USA. Das ist ein signifikanter Anstieg, denn im Jahr 2023 befand die Bundesrepublik hier noch auf Platz sieben. Damit ist es das Land mit den höchsten Militärausgaben in Westeuropa.

Sondervermögen sorgt für Ausgabenschub

Laut den Expertinnen und Experten des SIPRI-Instituts ist diese dynamische Entwicklung auf das im Jahr 2022 beschlossene Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zurückzuführen, mit dem die Bundeswehr wieder besser ausgestattet werden soll, um wieder verteidigungsfähig zu werden.

Dennoch bleibt das Land mit 1,9 Prozentpunkten knapp hinter der Nato-Vorgabe, zwei Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Landesverteidigung auszugeben, zurück.

Europaweiter Trend

Der SIPRI-Bericht legt offen, dass fast alle europäischen Länder ihre Militärausgaben im letzten Jahr erhöht haben. Dabei hat Russland am meisten für sein Militär ausgegeben, Das Land hat nach seinem Angriff auf die Ukraine seine Ökonomie auf Kriegswirtschaft umgestellt und 149 Milliarden US-Dollar für seine Rüstung ausgegeben, das sind 71, Prozent eins BIP.

Die angegriffene Ukraine wiederum hat mit 67,4 Milliarden US-Dollar 34 Prozent seines BIP für seine Armee ausgegeben, das ist mit 34 Prozent der höchste BIP-Wert in ganz Europa.

Die USA bleiben bei den Militärausgaben die Nr. 1 weltweit

Mit nicht weniger als 997 Milliarden US-Dollar sind die USA bei den Ausgaben für ihren Militärapparat weltweit führend. Das sind 37 Prozent der weltweiten finanziellen Aufwendungen für die Rüstung. Ein besonders hoher Anteil des US-amerikanischen Haushalts wird laut des SIPRI-Berichts für die Modernisierung der Atomwaffen des Landes ausgegeben.

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Über 65 Prozent kommen aus Fernost

Laut aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts (Destatis) bezieht Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern überdurchschnittlich viele seltene Erden aus der Volksrepublik. Im vergangenen Jahr kamen 65,5 Prozent der wichtigen Rohstoffe aus China, im Vorjahr waren es sogar 69,1 Prozent. Damit ist die deutsche Industrie in besonders hohem Maß auf diese Lieferungen angewiesen. Zum Vergleich: In der ganzen EU war der Anteil importierter seltener Erden mit 46,3 Prozent wesentlich geringer.

Österreich als zweitgrößter Exporteur

Gemäß den Angaben von Destatis war das zweitwichtigste Herkunftsland im vergangenen Jahr Österreich – ein Umstand, der viele verblüffen wird. Das Land hat bei den seltenen Erden einen Importanteil von nicht weniger als 23,2 Prozent. Die Nummer drei bei den Exporten ist Estland, allerdings mit einem Anteil von nur 5,6 Prozent.

Für beide Länder gilt laut Destatis, dass sie seltene Erden lediglich weiterverarbeiten, die ursprüngliche Herkunft ist daher nicht nachweisbar.

Kaum seltene Erden innerhalb der EU

Unter dem Begriff „seltene Erden“ werden 17 Rohstoff-Elemente zusammengefasst, die innerhalb der EU kaum vorkommen. Das hat eine hohe Abhängigkeit von Ländern zur Folge, die diese Rohstoffe in großem Stil bei sich abbauen. Alles in allem ist der Import nach Deutschland trotzdem etwas zurückgegangen, die grundsätzliche Abhängigkeit bleibt allerdings trotzdem bestehen.

So wurden im Jahr 2023 noch 5.900 Tonnen dieser Rohstoffe importiert, zu einem Gesamtpreis von 66 Millionen Euro. Im letzten Jahr ging die Menge auf 5.200 Tonnen oder 12,6 Prozent zurück, bei einem Wert von 64,7 Millionen Euro. Der Höchststand bei den Importen wurde im Jahr 2018 mit 9.700 Tonnen erreicht.

Seltene Erden wie Neodym, Praseodym oder Samarium sind wichtige Bestandteile bei der Herstellung von Akkus, Elektromotoren, Halbleitern oder Magneten. Sie haben beim vom US-Präsidenten Donald Trump mit seinen Strafzöllen herbeigeführten internationalen Handelskonflikt einen hohen Stellenwert. So hat die Volksrepublik China aktuell die Ausfuhr seltener Erden eingeschränkt.

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Hochmoderne Boden-Luft-Lenkraketen für die strategische Verteidigung

Die Zeitenwende macht sich jetzt auch beim Thema Heimatluftschutz bemerkbar: Die Bundesregierung erwägt, die Bundeswehr zum Schutz des eigenen Luftraums mit dem israelischen Raketenabwehrsystem Arrow 3 auszustatten. Die Anschaffung kommt heute im Haushaltsausschuss des Bundestags zur Sprache.

Die Kosten in Höhe von etwa vier Milliarden Euro werden dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr entnommen. Zunächst muss der Haushaltsausschuss 560 Millionen Euro für die Vorvertrags-Vereinbarungen mit Israel bewilligen, zum Vertragsabschluss soll es Ende des Jahres kommen. Die Einsatzbereitschaft des Arrow-3-Systems soll Ende 2025 gewährleistet sein.

Beitrag zum Schutz der deutschen Bevölkerung

Das komplexe Lenkraketensystem der Israelis soll laut der Vorlage des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss einen Beitrag zum Schutz Deutschlands, seiner Bevölkerung und seiner kritischen Infrastruktur leisten.

Der Schutzschirm des Arrow-3-Systems soll dabei weitreichende feindliche Flugkörper außerhalb der Erdatmosphäre zerstören. Das System ist in Israel bereits seit 2017 erfolgreich im Einsatz.

Israels fortschrittliche Luftabwehrtechnologie

In einer Welt, in der militärische Bedrohungsszenarien aufgrund des Ukrainekriegs wahrscheinlicher werden, wird eine zuverlässige und effektive Luftabwehr wieder wichtiger. Israel hat auf diesem Gebiet bedeutende Fortschritte erzielt und infolge das Arrow-System entwickelt, das zur Abwehr ballistischer Raketen und anderer Bedrohungen dient.

Das Luftabwehrsystem wurde in Israel erdacht, um gegnerische Raketen zu erkennen, zu verfolgen und abzufangen. Es wurde in Zusammenarbeit zwischen der israelischen Regierung und dem US-Verteidigungsministerium entwickelt. Die Ursprünge des Systems liegen in den 1980er Jahren, als eine Abwehrreaktion auf die Bedrohung durch ballistische Raketen im Nahen Osten notwendig wurde.

Die Funktionsweise

Das Arrow-System umfasst verschiedene Komponenten, darunter Radarsysteme zur Erkennung und Verfolgung von Bedrohungen, ein Kommandozentrum zur Koordination der Abwehrmaßnahmen und Abfangraketen, um anfliegende feindliche Raketen zu zerstören. Das System ist so konzipiert, dass es verschiedene Arten von ballistischen Flugkörpern abwehren kann. Dazu gehören Lang- und Mittelstreckenraketen.

Fähigkeiten und Effektivität

Das Arrow-System verfügt über eine Reihe von Features, um Bedrohungen aus der Luft abzuwehren. Es kann feindliche Raketen bereits in der Aufstiegsphase erkennen und verfolgen, bevor sie ihre maximale Geschwindigkeit erreichen. Das System setzt dann Abfangraketen ein, um die Bedrohung zu zerstören, entweder direkt oder durch die Erzeugung einer Explosion nahe an der gegnerischen Rakete. Das Arrow-System hat eine hohe Erfolgsquote, seine Wirksamkeit wurde mehrfach in realen Szenarien unter Beweis gestellt.

Das Arrow-System ist nicht nur ein wichtiges Verteidigungsinstrument für Israel, sondern leistet auch einen bedeutenden Beitrag zur globalen Luftverteidigung. Israels Expertise im Bereich der Raketenabwehr hat zu enger Zusammenarbeit und zum Technologietransfer mit anderen Ländern geführt, die ebenfalls mit der Bedrohung durch ballistische Raketen konfrontiert sind.

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 Sollte sich die Situation weiter stabilisieren, ist eine Luftbrücke mit regelmäßigen Flügen geplant.

Lage am Flughafen Kabul stabilisiert sich scheinbar

Ein Bundeswehr-Airbus A400M hat am Dienstagnachmittag ist am Richtung Kabul gestartet und mit 125 Menschen wieder in Taschkent gelandet. An Bord befanden sich Deutsche Staatsbürger, Bürger aus Nato-Partnerstaaten und einige afghanische Hilfskräfte, die es zum gesicherten Teil des Flughafens geschafft haben. Alle insgesamt 132 Geretteten sollen noch in der Nacht zum Mittwoch mit Maschinen der Lufthansa zum Flughafen Frankfurt geflogen werden.

Laut Außenminister Heiko Maas (SPD) wird zurzeit mit Hochdruck daran gearbeitet, dass im Laufe des Tages weitere Evakuierungsflüge stattfinden und noch mehr Menschen aus Kabul in Sicherheit gebracht werden.

Zurzeit halten sich schätzungsweise noch 100 Deutsche im militärisch gesicherten Teil des Kabuler Flughafens auf. Die Lage am Flughafen hat sich stabilisiert, so Maas. Allerdings würden die dort sichernden Soldaten und andere Einsatzkräfte unter schwierigsten Bedingungen arbeiten.

Kramp-Karrenbauer: Es sollen so viel wie möglich mitgenommen werden

Laut Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist der Auftrag an die eingesetzten Kräfte der Bundeswehr, so viele Menschen wie möglich auszufliegen. Es soll buchstäblich alles mitgenommen werden, was in die Maschinen passt.

Zudem sagte Kramp-Karrenbauer, dass der erste Flug am Montagabend hauptsächlich dazu diente, die Fallschirmjäger zum Flughafen Kabul zu bringen. Sie sollen zusammen mit US-Kräften dort die Abfertigung weiterer Flüge absichern. Deshalb seien mit der ersten Maschine auch so wenig Menschen zurückgekommen.

Ziel ist es, im günstigsten Fall eine echte Luftbrücke von Kabul nach Taschkent zu etablieren, so Kramp-Karrenbauer. Dafür sei zunächst ein Shuttle-Service mit zwei Maschinen geplant. Sollte in Abstimmung mit der US-Regierung eine dauerhafte Luftbrücke entstehen, würden die Transportkapazitäten ausgeweitet.

Weiterer Flug geplant

Am Dienstagabend ist die Luftwaffe erneut zu einem Evakuierungsflug nach Kabul gestartet. Wie Außenminister Maas am frühen Abend mitteilte, sollen 180 Menschen ausgeflogen werden, die sich bereits auf dem Flughafen befinden. Bei ihnen handelt es sich um Deutsche sowie andere Staatsangehörige.

Laut dem Außenminister gibt es am Flughafen in Kabul zurzeit eine Art Schleuse: Die Taliban würden allerdings nur ausländische Staatsbürger durchlassen, Afghanen und Ex-Ortskräfte der Bundeswehr kommen dort nicht durch. Zusammen mit den USA würde nun an einer alternativen Lösung gearbeitet, um die Ortskräfte zu evakuieren.

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 Gleichzeitig versucht die Bundesregierung in einer kurzzeitig angeschobenen Rettungsaktion, mithilfe der Bundeswehr eigene Botschaftsangehörige und ortsansässige Hilfskräfte zu evakuieren. Dabei wird die Regierung von der Opposition kritisiert, weil eine rechtzeitige Planung der Evakuierungsaktion augenscheinlich versäumt wurde.

US-Truppen sollen die Ordnung am Flughafen wieder herstellen

Nachdem die Taliban am Wochenende Kabul einnehmen konnten und der Präsident Afghanistans, Aschraf Gani, geflüchtet ist, haben die militanten Islamisten den Präsidentenpalast erobert. Daraufhin versuchten tausende Afghanen, sich am Flughafen der Landeshauptstadt einen Platz in einem der dort parkenden Flugzeuge zu sichern.

Das führte zu teils dramatischen Szenen mit ersten Todesopfern und hatte zur Folge, dass die ersten deutschen Militärtransportmaschinen nicht landen konnten, da auch das Rollfeld von hilfesuchenden Afghanen bevölkert wurde. Die Maschinen landeten stattdessen im aserbaidschanischen Baku. Zwischenzeitlich wurden bereits 40 Mitarbeiter der Deutschen Botschaft mit einem US-Transporter nach Doha ins Emirat Katar ausgeflogen.

Jetzt sollen US-Truppen die Sicherheit und Ordnung auf dem Flughafen wieder herstellen. Binnen kürzester Zeit werden 5.000 Soldaten eingeflogen, welche die 1.000 Mann unterstützen, die bereits vor Ort sind. Erst nach der Wiederherstellung der Sicherheit auf dem Flughafen soll es wieder zu regelmäßigen Starts und Landungen kommen.

Evakuierung mit Bundeswehr-Transportmaschinen

Nach schwierigen und zeitraubenden internen Verhandlungsrunden hatte die Bundesregierung am Sonntag beschlossen, drei Luftwaffentransporter der Bundeswehr vom Typ A400M nach Kabul zu entsenden. Zwei der riesigen grauen Maschinen sollten zuerst nach Baku fliegen, um dort bei einem Zwischenstopp vollgetankt zu werden. Die dritte sollte wenige Stunden später folgen.

Jede der Transporter des Herstellers Airbus ist in der Lage, 114 Passagiere aufzunehmen. Wegen der angespannten Situation könnten die Luftwaffentransporter der Bundeswehr aber auch mehr Menschen transportieren, wie es aus Expertenkreisen hieß.

Am Montagabend spitzte sich die Lage weiter zu: Zunächst kreiste eine A400M stundenlang über Kabul, ohne eine Landegenehmigung zu erhalten. Gegen 22 Ihr abends konnte dann schließlich eine der Maschinen landen. Wie viele Deutsche sie an Bord nehmen konnte, war zunächst nicht klar.

Geplant ist, dass nach einem robusten Mandat des Bundestags am Mittwoch ein Fallschirmjäger-Kontingent von bis zu 600 Soldaten die Flüge bei Start und Landung schützen sollen. Im ersten Step werden die Deutschen und Afghanen von Kabul nach Taschkent ausgeflogen, sofern möglich. Sollte sich die Situation stabilisieren, sollen die Airbus-Maschinen mehrmals am Tag in Kabul starten und landen. Die Ad-hoc-Rettungsmission könnte bis Ende August andauern.

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Währenddessen bleibt es in ganz Italien heiß, in vielen Gegenden wüten weiterhin Brände.

Fast 50 Grad Hitze

Wie die Nachrichtenagentur Ansa mitteilte, wurden am Mittwoch auf Sizilien nahe Syrakus 48,8 Grad gemessen. Wird diese Messung von offizieller Seite bestätigt, wäre das ein neuer europäischer Spitzenwert. Bereits 1999 wurde auf Sizilien mit 48,5 Grad der bisherige europaweite Rekordwert festgestellt.

Der neue Spitzenwert bildet den Höhepunkt der heißesten Woche auf der Insel, mit Werten von bis zu 47 Grad. Die Wettervorhersage für Mittwoch hatte bereits Temperaturen von bis zu 50 Grad prognostiziert, auf dem Festland waren es immerhin noch Werte zwischen 39 und 42 Grad.

Ursache für die extrem heißen Temperaturen ist das Hoch „Luzifer“. Es soll in den nächsten Tagen Richtung Norden ziehen. In der Toskana und in Zentralitalien werden dann Temperaturen um die 40 Grad erwartet.

Höchste Hitzewellen-Warnstufe erreicht

Italiens Behörden haben als Reaktion auf die hohen Temperaturen die Hitzewarnstufe drei ausgerufen. Demnach bestehen Gesundheitsgefahren. Deshalb sollen die Italiener viel Wasser trinken und auf alkoholhaltige Getränke sowie Kaffee verzichten. Außerdem sollen sie Kopfbedeckungen tragen und viel Sonnencreme verwenden.

Zwischen elf und 18 Uhr sind anstrengende Aktivitäten zu vermeiden, Dachdecker und Straßenarbeiter haben bereits Hitzefrei.

Anhaltender Kampf gegen Brände

Die Feuerwehren in Kalabrien und auf Sizilien kämpfen nach wie vor gegen zahlreiche Brände an. Innerhalb von nur wenigen Stunden sollen es etwa 300 Einsätze gewesen sein. Nahe Reggio Calabria kann ein Mann zu Tode, als er sein Vieh vor den Flammen retten wollte.

Die Madonie, eine Gebirgskette unweit der sizilianischen Hauptstadt Palermo, wird seit Tagen von den Feuern heimgesucht. Dabei wurden viele Felder und Bauten zerstört, die Behörden riefen daraufhin den Notstand aus. Auch auf Sardinien wurden am Dienstag allein 13 Brände bekämpft.

In Kalabrien ist ein Unesco-Weltkulturerbe in Gefahr: Der Naturpark Aspromonte könnte ein Opfer der Flammen werden. Die Umweltschutzorganisation WWF in Italien forderte deshalb den umgehenden Einsatz zusätzlicher Löschflugzeuge an. Ohne diese zusätzliche Hilfe würde Italien laut WWF sonst für immer ein Erbe von unschätzbarem Wert verlieren.

Leichte Entspannung in Griechenland

In der Mittelmeerregion litt auch Griechenland in den letzten Tagen unter Rekordtemperaturen und Waldbränden. Dort hat nächtlich einsetzender Regen die Situation jetzt etwas entschärft.

Allerdings sind immer noch hunderte Feuerwehrleute im Einsatz, vor allem auf der Insel Euböa und auf dem Peloponnes. Dort fachen Winde mehrere Brände immer wieder an.

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Schuld daran ist die grassierende Delta-Variante im Land, aber auch die Spätfolgen des EU-Austritts der Briten spielen eine Rolle.

„Pingdemic“ als Folge der ansteigenden Infektionen

Pingdemic – das neue Wortspiel auf der Insel bezieht sich auf das pingende Geräusch, das die Warn-App macht, wenn wieder ein Angestellter auf der Insel wegen der dort um sich greifenden Delta-Variante vom Arbeitsplatz nach Hause geschickt wird. Hunderttausende müssen sich zurzeit isolieren, da die gefürchtete Variante des Coronavirus auf der Insel um sich greift.

Die Folge: Leere Regale bei Sainsbury’s, Tesco und Co, weil Mitarbeiter fehlen. Die Supermarktkette Iceland musste mangels Personal sogar mehrere Filialen schließen.

Etwa 620.000 Arbeitnehmer in England und Wales waren unlängst per App aufgefordert worden, wegen Kontakten zu Infizierten zehn Tage lang in Quarantäne zu gehen. Auch die Industrie und die Logistikbranche sind von dem plötzlichen Mangel an Personal betroffen: So hat beispielsweise die fleischverarbeitende Industrie bereits Alarm geschlagen, weil ihre Lieferketten kurz vor dem Kollaps stehen.

Der pandemisch bedingte Personalmangel fällt mit der Befreiung der Briten von den coronabedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens zusammen. Daraufhin wurden in einer Juliwoche bereits über 44.000 neu Infizierte registriert. Mittlerweile ist diese Zahl aber wieder gesunken.

Gemüse verrottet, weil Erntehelfer aus dem Ausland fehlen

Auch die britische Landwirtschaft hat Probleme: Den Bauern auf der Insel verrottet immer öfter das Obst und Gemüse auf ihren Feldern, weil nicht genügend Erntehelfer vorhanden sind. Die Ursache hierfür ist der Brexit, der seit diesem Januar endgültig in Kraft getreten ist. Er beschränkt die Freizügigkeit bei der Ein- und Ausreise aus dem Land.

Diese neuen Bürokratiebarrieren schrecken Erntehelfer aus dem Ausland ab. Zudem müssen britische Arbeitgeber eine sogenannte „Sponsorship Licence“ beantragen, wenn sie ausländische Arbeitnehmer ins Land holen wollen – allerdings gilt diese in erster Linie nur für ausgebildete, hochqualifizierte Arbeitskräfte.

Um drohenden Erntekatastrophen als Folge des Brexit entgegenzuwirken, hatte die britische Regierung in den letzten Jahren ein besonderes Visa-Programm für 30.000 Arbeitsstellen auf den Weg gebracht. Allerdings ist es für ausländische Erntehelfer umständlich und kostspielig, ein solches Visum zu erhalten. So benötigen sie zunächst eine Person aus Großbritannien, die für sie bürgt.

Dann kostet die Ausstellung des Visums rund 244 britische Pfund – das sind ungefähr 285 Euro. Für Staatsangehörige aus einigen europäischen Ländern wie Deutschland fällt die Gebühr um 55 Pfund günstiger aus. Diese Vergünstigung gilt allerdings nicht für die Länder, aus denen die meisten Erntehelfer kommen – in der Regel sind das Bulgarien und Rumänien.

Bürger aus diesen Staaten müssen die volle Gebühr entrichten, wenn sie in Großbritannien auf Feldern und Plantagen arbeiten wollen.

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Dann kamen die ersten Meldungen über ein Virus, das in China bei Menschen eine neue Art von Lungenentzündung auslöste, oft mit einem schweren Krankheitsverlauf und tödlichem Ausgang.

Fast ein Jahr später ist nichts mehr, wie es war. Das zeigt der Jahresrückblick 2020.

Covid-19: über eine Million Opfer

Seitdem das Corona-Virus in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan ausbrach und sich innerhalb weniger Wochen über den ganzen Erdball ausbreitete, sind innerhalb von fast zwölf Monaten mehr als 75 Millionen Menschen mit dem Corona-Virus infiziert worden, eine Million sind bereits an den Folgen einer Covid-19-Infektion gestorben. Während der ersten Welle traf es Länder wie Brasilien, Indien, Russland und die USA besonders hart.

Dabei hat die weltweite Bekämpfung der Pandemie schwere wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen: Ganze Wirtschaftszweige kommen ganz oder teilweise zum Stillstand, soziale Kontakte werden auf ein Minimum beschränkt – und fast die ganze Welt trägt Maske. Seit dem Herbst flackert das Virusgeschehen wieder auf, und auch in Deutschland steigen die Zahlen der Infizierten und Toten erneut an. Ärzte und Klinikpersonal arbeiten teilweise am Limit. Doch es gibt ein Licht am Ende des Tunnels: Erste Impfstoffe wurden bereits zugelassen – in Rekordzeit.

Covid-19 hat das öffentliche Leben mehr verändert als andere Großereignisse, die seit dem Zweiten Weltkrieg geschehen sind. Ganze Länder gingen und gehen in den Lockdown, Grenzen werden wieder geschlossen, das Reisen wird zum Risiko. Eine dramatische Entwicklung, die uns weiter ins neue Jahr begleiten wird.

Brexit, US-Wahl und Belarus: die politische Welt im Umbruch

Auch in der internationalen Politik gab es dramatische Entwicklungen, die globale Auswirkungen hatten. Spannungen zwischen dem Iran und den USA gehörten ebenso dazu wie Black-Lives-Matter-Proteste in den USA. Auch die Proteste gegen die Wahlen in Belarus hielten die Welt zeitweise in Atem. Dramatisch verlief die US-Präsidentenwahl, die Joe Biden schließlich vorne sah und in der sich Donald Trump als „Bad Loser“ outete. Wenn Biden im Januar das Amt übernimmt, sieht er sich nach vier Jahren Trump-Präsidentschaft großen Aufgaben gegenüber – vor allem muss er das Land wieder einen.

Eine fast ebenso große Dramatik hatten die Brexit-Verhandlungen: Nachdem nach vielen Monaten des Verhandelns und Taktierens ein geordneter Brexit immer unwahrscheinlicher wurde, kam es am Heiligabend schließlich doch noch zu einer Einigung – buchstäblich in letzter Minute. Ein ökonomisches Desaster für die EU und für Großbritannien wurde so kurz vor Ultimo noch abgewendet. Es bleibt abzuwarten, wie das Verhältnis zwischen London und Brüssel konkret neu geordnet wird.

Brennpunkt Deutschland: Rechtsextremismus und Querdenker auf dem Vormarsch

2020 war ein Jahr, in dem sich ein ums andere Mal mehr rechte Tendenzen im Lande zeigten. Das zeigte das grausame Attentat eines Einzeltäters in Hanau im Februar ebenso die versuchte Erstürmung des Reichstags im Zuge einer Demonstration gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Mindestens ebenso verstörend waren Chatgruppen, in denen Beamte der Sicherheitsbehörden rechtsextremistische Inhalte posteten. Gleichzeitig waren die Auswirkungen des Klimawandels Thema in den Medien: Das neue Waldsterben in Deutschland fiel genauso darunter wie die ausufernden Waldbrände in den USA und Australien.

Gab es auch Positives? Ja!

Endlich: Nach neun Jahren voller Pleiten, Pech und Pannen wurde der BER-Flughafen in Berlin eröffnet. Das private Raumfahrtunternehmen SpaceX konnte seit 2011 wieder NASA-Astronauten zur Raumfahrtstation ISS befördern. Und: Selbst die Auswirkungen des Corona-Virus auf die Welt des Fußballsports konnten den 1. FC Bayern nicht davon abhalten, in 2020 das Triple zu gewinnen. Es gibt also noch Hoffnung.

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Ausbreitung im Südosten der Insel

Corona und kein Ende: In Großbritannien wurde eine neue Variante des Virus festgestellt, die sich noch rasanter unter der Bevölkerung verbreitet und dabei noch ansteckender ist als die bisherige Form. Die Mutation breitet sich aktuell vor allem in London sowie in Südostengland aus. Über die betroffenen Landkreise wurde von den Behörden ein verschärfter Shutdown mit umfangreichen Reise- und Ausgangssperren angeordnet.

Nach bisherigen Erkenntnissen britischer Virologen ist die neue Virus-Version um bis zu 70 Prozent ansteckender als das bisher bekannte Virus. Zurzeit ist noch nicht bekannt, ob die Mutation eine erhöhte Anzahl an schweren Verläufen oder Todesfällen hervorruft.

Laut des deutschen Virologen Prof. Dr. Christian Drosten ist es wahrscheinlich, dass das neue Virus bereits Deutschland erreicht hat. Erste Fälle wurden bislang allerdings nicht diagnostiziert.

Spekulationen um die Wirkung der Impfstoffe

Bisher gehen wissenschaftliche Experten davon aus, dass die bisher zugelassenen Impfstoffe gegen Covid-19 auch gegen die neue Virus-Variante wirksam sind. Allerdings: Klarheit darüber gibt es zu diesem Zeitpunkt noch nicht.

Ein Problem könnte sein, dass die neue Mutation 23 verschiedene genetische Veränderungen besitzt, davon viele im sogenannten Spike-Protein. Der in Großbritannien zum Einsatz kommende Biontech-Impfstoff erzeugt eine Immunantwort des Körpers, die genau auf dieses Protein abgestimmt ist. Viele Immunologen und Forscher befürchten nun, dass diese Tatsache die Wirksamkeit der Impfungen beeinträchtigen könnte.

Weitere Fälle in aller Welt

Neben den Infizierten in Großbritannien gibt es laut WHO bereits in anderen Ländern Corona-Infektionen mit der mutierten Virus-Variante. Bisher wurden in Dänemark neun Fälle festgestellt, und in den Niederlanden und Australien ein Fall. Außerdem wurde die Mutation bereits in Brasilien, in den USA sowie in Italien diagnostiziert.

In Südafrika wurde eine Mutation entdeckt, die der britischen ähnelt. Es wird vermutet, dass diese Corona-Version für das Aufflammen der zweiten Corona-Welle im Land verantwortlich ist. Südafrikanische Ärzte und Forscher haben beobachtet, dass diese Version des Virus besonders jüngere Menschen befällt und bei ihnen häufiger schwere Krankheitsverläufe verursacht.

Auswirkungen der Virus-Mutation in Großbritannien

Brexona zum Fest: Das Auftreten der Virus-Variante hat die britische Insel schwer getroffen und einen ungeordneten Brexit gewissermaßen vorweggenommen. Das europäische Festland hat sich innerhalb kürzester Zeit gegenüber der Insel abgeschottet, bereits jetzt kommt es vereinzelt zu Lieferengpässen. Der Lkw-Grenzverkehr über Dover ist für mindestens 48 Stunden eingestellt, der Fährverkehr zwischen Dover und dem europäischen Festland zum Erliegen gekommen. Viele Fahrer sitzen deshalb auf der Insel fest.

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Stockende Gespräche

Großbritannien war seit 1973 Mitglied der Europäischen Union und ist nach einem Referendum in 2016 zum Jahreswechsel 2019/2020 aus der EU ausgeschieden. Seitdem befindet sich das Land in einer Übergangsphase, in der es sich noch an die EU-Regelungen halten muss. Gleichzeitig verhandelt London mit den Verantwortlichen in Brüssel über die Konditionen des Ausstiegs.

Die Gespräche brachten bis jetzt keine Einigung hervor, trotz eines Treffens von Kommissionspräsidentin von der Leyen mit UK-Premier Boris Johnson. Kommt es nicht zu einer Einigung in letzter Minute, droht ein harter Brexit – und damit hohe Zölle sowie lange Wartezeiten an den neuen Grenzen zwischen der EU und Großbritannien. Inwieweit die weitreichenden Einschnitte und Beschränkungen dann zu einem wirtschaftlichen Chaos auf der Insel und in Europa führen, ist noch nicht abzusehen.

Ein Streitpunkt ist geklärt

Laut Ursula von der Leyen sind die nächsten Verhandlungstage entscheidend. Dabei konnte bisher ein wichtiger Punkt geklärt werden: Es wurde sich über das gemeinsame Vorgehen bei Streitfällen geeinigt, sollte es doch noch zu einem Abkommen kommen. Deshalb sieht Kommissionspräsidentin von der Leyen noch einen schmalen Pfad zum Erfolg der Verhandlungen. „Dieser Pfad mag sehr schmal sein, doch er ist da“, so von der Leyen.

Dabei gibt es noch einen Streitpunkt, der die EU und die Briten von diesem Pfad abbringen könnte: der Konflikt um die Fangquoten in britischen Gewässern. Großbritannien will mit dem Brexit wieder uneingeschränkte Kontrolle über die eigenen Gewässer erhalten. Demgegenüber will die EU, dass französische Fischer weiterhin Zugang in diese Seegebiete erhalten, um dort fischen zu können.

Die Verhandlungen über diese Frage führt die deutsche Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner an, da Deutschland noch bis zum Jahresende den Vorsitz innerhalb der EU statt. Klöckner kündigte Verhandlungen an, die bis spät in die Nachtstunden dauern könnten.

Daneben ist ein Handelsabkommen nach wie vor die größte Hürde. Diesbezüglich sagte ein Sprecher des britischen Premierministers Boris Johnson, dass es sehr wohl Fortschritte gegeben habe, aber immer noch signifikante Differenzen bestünden. Deshalb sei es immer noch wahrscheinlich, dass es bis zum Jahresende zu keiner Einigung kommt. 

Der Premierminister selbst äußerte im britischen Parlament: Er hoffe, das die Europäische Union noch zur Vernunft komme. Schließlich sei es ganz natürlich, dass Großbritannien die Souveränität über seine Grenzen und seine Seegebiete behalten will.

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