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	<title>Recht &amp; Gesetz Archiv - Germanblogs.de</title>
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		<title>Rabatte, Rabatte, Rabatte: Was sind gute Deals und was sollten Unternehmen nicht tun?</title>
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		<pubDate>Fri, 17 Oct 2025 09:43:22 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Finanzen & Handel]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Es gibt kaum einen Online-Shop, der nicht regelmäßig mit roten Prozentzeichen lockt. Rabatte, Coupons, Exklusiv-Deals, alles scheint ständig im Angebot zu sein. Doch je größer das Rabattfeuerwerk, desto schwieriger wird es, den Überblick zu behalten. Inmitten von ehrlichen Preisnachlässen und cleverem Marketingtrick liegt oft nur ein schmaler Grat. Was auf den ersten Blick nach einem ...</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Es gibt kaum einen Online-Shop, der nicht regelmäßig mit roten Prozentzeichen lockt. Rabatte, Coupons, Exklusiv-Deals, alles scheint ständig im Angebot zu sein. Doch je größer das Rabattfeuerwerk, desto schwieriger wird es, den Überblick zu behalten.</strong></p>
<p><strong>Inmitten von ehrlichen Preisnachlässen und cleverem Marketingtrick liegt oft nur ein schmaler Grat. Was auf den ersten Blick nach einem Schnäppchen aussieht, entpuppt sich bei näherem Hinsehen nicht selten als Luftnummer. Gleichzeitig schaufeln sich viele Händler mit immer neuen Aktionen ihr eigenes Grab, weil sie ihre Marke schleichend entwerten.</strong></p>
<h2>Wenn der Preis zur Falle wird</h2>
<p>Preispsychologie ist ein feines Spiel. Kaum ein Bereich des Onlinehandels arbeitet so gekonnt mit Erwartungen, Emotionen und Illusionen wie Rabattaktionen. Ein Produkt, das gestern noch 99 Euro kostete, wird heute für 79 Euro angeboten. Klingt nach einem fairen Deal.</p>
<p>Doch wer sich die Mühe macht, den Preisverlauf zu prüfen, merkt schnell, dass der Artikel vor zwei Wochen für 69 Euro zu haben war. Hier wird mit künstlich aufgeblähten Ausgangspreisen gearbeitet, um den Nachlass größer wirken zu lassen, als er tatsächlich ist.</p>
<p>Auch neu vergebene Artikelnummern oder minimale Produktvarianten dienen dazu, Preisvergleichsportale auszutricksen. Der vermeintlich „neue“ Artikel hat keine Preishistorie, also kann niemand sehen, dass der Preis vorher günstiger war.</p>
<p>Und wenn dann noch ein blinkender Countdown oder der Hinweis „Nur noch zwei Stück auf Lager“ auftaucht, setzt das Gehirn aus. Die Angst, ein vermeintliches Schnäppchen zu verpassen, schlägt die Vernunft. So entsteht ein Spiel, das auf Zeitdruck, Verknappung und Emotionen basiert, nicht auf echten Preisvorteilen.</p>
<p>Ein interessanter Vergleich lässt sich mit <a href="https://esportsinsider.com/de/gluecksspiel/cashback-bonus-casino" target="_blank" rel="noopener" class="broken_link">Online Casino Cashback Boni</a> ziehen. Auch dort locken Anbieter mit vermeintlich großzügigen Belohnungen für treue Spieler, was im Glücksspielbereich völlig normal ist. Doch wie bei Online-Rabatten lohnt sich ein genauer Blick ins Kleingedruckte.</p>
<p>Manche Casinos legen ihre Bedingungen klar und transparent offen, andere hingegen verstecken Limits, Umsatzanforderungen oder zeitliche Beschränkungen in schwer verständlichen Textpassagen.</p>
<p>Wer die Details kennt, kann tatsächlich profitieren, weil einige Anbieter faire und nachvollziehbare Cashback-Systeme anbieten, die Verluste wirklich abfedern. Das Prinzip bleibt dasselbe: Nur wer die Regeln kennt, erkennt den echten Vorteil.</p>
<h2>Wie sich echte Deals von cleverem Marketing unterscheiden</h2>
<p>Ein echter Rabatt ist messbar, nachvollziehbar und transparent. Er basiert auf einem realen Vergleichspreis und lässt sich durch objektive Daten belegen. Wer ein wenig genauer hinschaut, erkennt schnell, ob das Angebot ehrlich gemeint ist. Preisvergleichsseiten wie Idealo oder Geizhals zeigen, ob der aktuelle Preis wirklich unter dem Durchschnitt liegt oder ob hier einfach nur Zahlenkosmetik betrieben wird.</p>
<p>Besonders hilfreich sind auch Communitys wie MyDealz oder MonsterDealz, wo Nutzer Angebote gemeinsam bewerten und fragwürdige Aktionen oft schon in den Kommentaren entlarven. Denn Rabatte, die zu schön klingen, um wahr zu sein, sind es meistens auch.</p>
<p>Ein weiteres Indiz für Seriosität ist der Umgang mit Zusatzkosten. Versandgebühren, Servicepauschalen oder Bedingungen wie „gilt nur für Neukunden“ schmälern den tatsächlichen Vorteil erheblich.</p>
<p>Wer Preise transparent ausweist und alle Konditionen offenlegt, zeigt, dass hier kein Trickspiel betrieben wird. Ein guter Deal fühlt sich am Ende fair an und nicht nach einem Überraschungsei.</p>
<h2>Inmitten von Gutscheinen und Kleingedrucktem</h2>
<p>Viele Rabattaktionen entpuppen sich erst im zweiten Blick als Hindernisparcours. Da gibt es Gutscheine, die nur für bestimmte Warengruppen gelten, oder Cashback-Aktionen, bei denen das Geld erst Wochen später ausgezahlt wird. Hinzu kommen komplizierte Bedingungen: Ein Mindestbestellwert, ein begrenztes Zeitfenster, manchmal sogar die Pflicht, über eine spezielle App zu kaufen.</p>
<p>Gerade bei diesen Angeboten entscheidet das Kleingedruckte über den tatsächlichen Nutzen. Was nach großzügigem Preisnachlass klingt, wird zur Mogelpackung, wenn zusätzliche Gebühren anfallen oder der Rabatt nur unter bestimmten Umständen greift.</p>
<p>Besonders kritisch sind personalisierte Preisangebote, die sich je nach Surfverhalten oder Cookie-Zustimmung verändern. Wenn ein Rabatt erst erscheint, sobald Cookies abgelehnt werden, ist das kein cleveres Marketing, sondern Irreführung.</p>
<p>Aus rechtlicher Sicht ist das heikel. Angebote müssen für alle Kunden gleichermaßen transparent sein. Die Manipulation durch unterschiedliche Nutzerprofile wurde bereits mehrfach abgemahnt und ist nicht nur unethisch, sondern schlicht riskant für den Ruf eines Unternehmens.</p>
<h2>Der richtige Moment zum Zuschlagen</h2>
<p>Rabatte leben vom Moment. Doch während viele Käufer glauben, dass sie nur bei zeitlich begrenzten Aktionen sparen können, zeigt die Erfahrung etwas anderes. Viele Preiszyklen sind vorhersehbar. Elektronik sinkt traditionell im Herbst, Mode wechselt im Saisonübergang, Möbel werden gegen Jahresende günstiger.</p>
<p>Der vermeintliche „Deal des Jahres“ entpuppt sich häufig als wiederkehrendes Muster. Black Friday, Cyber Monday, Prime Day, alles gut inszenierte Bühnenstücke des <a href="https://germanblogs.de/politik-wirtschaft/finanzen-handel/" target="_blank" rel="noopener">Onlinehandels</a>, die vor allem den Umsatzkurven dienen. Wer Preise über längere Zeit beobachtet, merkt schnell, dass viele Angebote regelmäßig wiederkehren, nur mit leicht verändertem Anstrich.</p>
<h2>Fehler, die Unternehmen teuer zu stehen kommen</h2>
<p>Aus Sicht vieler Händler klingt eine Rabattaktion verlockend: kurzfristig steigende Verkaufszahlen, mehr Traffic, zufriedene Kunden. Doch wer den Preis zu oft senkt, verliert mittelfristig an Glaubwürdigkeit. Marken, die ständig mit 30 Prozent Nachlass werben, suggerieren unbewusst, dass ihre Produkte nie den vollen Preis wert sind.</p>
<p>Dauerhafte Rabattaktionen zerstören zudem die Preisdisziplin. Kunden gewöhnen sich daran, <a href="https://www.br.de/nachrichten/bayern/discounter-senken-preise-haben-kunden-wirklich-etwas-davon-br24-live-um-16-uhr,UljQV4D" target="_blank" rel="noopener">auf den nächsten Sale zu warten</a>. Der Normalpreis wird zur Illusion, und der eigentliche Wert eines Produkts verschwindet aus dem Bewusstsein.</p>
<p>Besonders gefährlich ist die Ungleichbehandlung zwischen Neukunden und Stammkunden. Wenn treue Käufer schlechter gestellt werden als Erstbesteller, untergräbt das die Loyalität. Ein kurzfristiger Umsatzsprung ersetzt keine langfristige Bindung.</p>
<p>Noch kritischer wird es, wenn Unternehmen mit Druck und Dramatik arbeiten. Pseudo-Knappheit, künstliche Zeitbegrenzung oder aggressive Pop-up-Werbung mögen kurzfristig Klicks bringen, doch sie hinterlassen den Beigeschmack manipulativer Taktik. Wer so verkauft, spielt nicht mit Vertrauen, sondern mit Feuer.</p>
<h2>Rechtlich sauber bleiben</h2>
<p>Die Gesetzgebung zieht klare Grenzen für Rabattwerbung. Wer mit einem „alten Preis“ wirbt, muss nachweisen können, dass dieser Preis tatsächlich vor der Aktion galt und zwar <a href="https://www.heise.de/hintergrund/Was-bei-Rabattaktionen-zu-beachten-ist-1381861.html" target="_blank" rel="noopener">über einen angemessenen Zeitraum</a>. Das betrifft auch den sogenannten Referenzpreis, der seit Mitte 2022 europaweit geregelt ist: Der angegebene Vergleichswert muss der niedrigste Preis der letzten 30 Tage sein.</p>
<p>Ebenso wichtig ist die Glaubwürdigkeit befristeter Angebote. Aktionen, die als „nur heute“ angekündigt und dann doch verlängert werden, gelten als irreführend. Nur der Zusatz „solange der Vorrat reicht“ schützt rechtlich vor Missverständnissen.</p>
<p>Auch Cookie-basierte Preisunterschiede oder personalisierte Rabatte bewegen sich in einer Grauzone. Das Oberlandesgericht Köln stellte bereits klar, dass unterschiedliche Preise aufgrund technischer Einstellungen als Täuschung gelten können. Unternehmen riskieren damit nicht nur eine Abmahnung, sondern langfristig den Vertrauensverlust ihrer Kunden.</p>
<h2>Was langfristig wirklich zählt</h2>
<p>Rabatte sind wie Gewürze in der Küche: Richtig dosiert, verleihen sie dem Geschäft Geschmack. Zu viel davon verdirbt die Mahlzeit. Ein gesunder Umgang mit Preisnachlässen beruht auf Ehrlichkeit, Kalkulation und Transparenz. Wer seine Angebote nachvollziehbar gestaltet, stärkt das Vertrauen in die Marke.</p>
<p>Auch auf Konsumentenseite gilt: Der beste Deal ist nicht der mit dem größten Rabatt, sondern der, bei dem Preis, Leistung und Seriosität stimmen. Preisverläufe prüfen, Bewertungen lesen, Nebenkosten einkalkulieren, all das hilft, zwischen ehrlichem Angebot und Marketingillusion zu unterscheiden.</p>
<p>Bildnachweis: Unsplash, KcPK_kzqWC8, Claudio Schwarz</p>
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		<title>Love Scam: Was steckt hinter dieser Betrugsmasche?</title>
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		<pubDate>Mon, 29 Sep 2025 15:33:34 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Besser Leben]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Online-Dating, Social Media und berufliche Netzwerke bieten viele neue Wege für zwischenmenschliche Nähe und leider auch für gezielten Betrug. Love Scammer nutzen emotionale Strategien, täuschend echte Profile und raffinierte Kommunikationsmuster, um Vertrauen zu erschleichen und ihre Opfer zu manipulieren. Wer die Mechanismen hinter diesen Maschen versteht, kann sich besser schützen. In diesem Artikel erfahren Sie, ...</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Online-Dating, Social Media und berufliche Netzwerke bieten viele neue Wege für zwischenmenschliche Nähe und leider auch für gezielten Betrug. Love Scammer nutzen emotionale Strategien, täuschend echte Profile und raffinierte Kommunikationsmuster, um Vertrauen zu erschleichen und ihre Opfer zu manipulieren.</strong></p>
<p><strong>Wer die Mechanismen hinter diesen Maschen versteht, kann sich besser schützen. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Romance Scamming funktioniert, welche Warnzeichen typisch sind und was im Ernstfall zu tun ist.</strong></p>
<h2>Digitale Einfallstore für Romance Scammer</h2>
<p>Ob Instagram, WhatsApp oder LinkedIn, Love Scammer wissen genau, wo sie suchen müssen. Über Social Media, Dating-Plattformen oder Messenger nehmen sie Kontakt auf, gern auch über Business-Netzwerke, wenn das Opfer beruflich aktiv ist. Allein 2022 wurden mehr als 13.000 solche Annäherungsversuche gemeldet.</p>
<p>Die falschen Profile wirken meist sehr echt. Mit deutschen Handynummern, seriös klingenden E-Mail-Adressen und erfundenen Jobs erschaffen die Täter ein stimmiges Gesamtbild. Fotos stammen oft von Deepfakes oder KI-generierten Avataren. Manche gehen noch weiter und erfinden gleich komplette Firmenprofile, um ihre Geschichte glaubwürdiger zu machen.</p>
<p>Gerade im beruflichen Umfeld kann das gefährlich werden. Wer über Plattformen wie LinkedIn aktiv ist, riskiert bei einem Kontaktversuch nicht nur private, sondern auch Unternehmensdaten preiszugeben. Eine sichere <a href="https://proton.me/de/business/pass" target="_blank" rel="noopener">Passwortverwaltung für Unternehmen</a> bietet hier wichtigen Schutz, vor allem, wenn Täter versuchen, über emotionale Bindung an Zugangsdaten zu gelangen.</p>
<h2>Wie Love Scammer Vertrauen aufbauen und ihre Opfer manipulieren</h2>
<p>Wenn wir jemanden kennenlernen, wünschen wir uns vor allem eines, nämlich echte Nähe. Genau dieses Bedürfnis machen sich Love Scammer zunutze. Sie überhäufen ihre Opfer schon nach wenigen Gesprächen mit liebevollen Nachrichten, großen Gefühlen und Zukunftsplänen. Häufig ist sogar von Heirat die Rede, noch bevor man sich je im echten Leben gesehen hat. Diese emotionale Nähe sorgt dafür, dass viele Betroffene starke Bindungen entwickeln und dem Täter mehr und mehr vertrauen.</p>
<p>Die falsche Identität ist meist gut inszeniert, so zeigen gestohlene Bilder attraktive Menschen in Uniform oder mit Doktortitel, oft geben sich die Täter als Ingenieure, Soldaten oder Ärzte aus dem Ausland aus. Ihre Geschichten sind ausgedacht, aber wirken auf den ersten Blick glaubwürdig. Kein Wunder, dass Schätzungen zufolge jedes siebte Profil auf Dating-Portalen gefälscht ist. Die Masche funktioniert vor allem deshalb gut, weil sie gezielt das Bedürfnis nach Sicherheit und Geborgenheit anspricht.</p>
<p>Hat ein Täter einmal das Vertrauen gewonnen, folgt häufig ein emotionaler Schachzug wie eine plötzliche Krankheit, angebliche Probleme mit dem Zoll oder sogar eine erfundene Inhaftierung. Oft bittet die Person dann um Geld, angeblich für Medikamente, Rechtsbeistand oder die Freigabe von Paketen. Auch Investmenttipps gehören inzwischen zum Repertoire. Hinter all diesen Geschichten steckt in Wahrheit nur eines, und zwar der Versuch, finanziell abhängig zu machen.</p>
<p>Ein entscheidender Teil der Manipulation läuft über die Sprache. Mit schmeichelnden Worten, scheinbar harmlosen Bitten oder übertriebenen Formulierungen bauen Love Scammer unterschwellig Druck auf. Oft nutzen sie dabei <a href="https://germanblogs.de/die-10-wichtigsten-rhetorischen-stilmittel-bedeutung-und-verwendung/" target="_blank" rel="noopener">rhetorische Stilmittel</a> wie Hyperbeln, paradoxe Aussagen oder gefühlvolle Bilder, um ihre Nachrichten besonders eindringlich wirken zu lassen und so das Vertrauen ihrer Opfer zu festigen.</p>
<h2>Wichtig: Warnsignale erkennen und konsequent handeln!</h2>
<p>Viele unterschätzen, wie früh sich <a href="https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/digitale-welt/onlinedienste/love-scamming-so-schuetzen-sie-sich-vor-liebesbetrug-93503" target="_blank" rel="noopener">Anzeichen für einen Betrug zeigen können</a>. Wenn jemand schon nach wenigen Nachrichten von Liebe spricht oder plötzlich lieber über Messenger statt über die Dating-Plattform kommunizieren will, ist Vorsicht geboten. Auch Unstimmigkeiten im Profil oder ein seltsamer Zeitdruck bei Entscheidungen können Hinweise sein, denn dahinter steckt oft eine ausgeklügelte Masche.</p>
<p>Bildnachweis: Unsplash.com, qBw6Gy5zpVM, Markus Winkler</p>
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		<title>Rente: Mehr als eine Viertelmillion Menschen gehen abschlagsfrei früher in den Ruhestand</title>
		<link>https://germanblogs.de/rente-mehr-als-eine-viertelmillion-menschen-gehen-abschlagsfrei-frueher-in-den-ruhestand/</link>
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		<pubDate>Tue, 24 Jun 2025 12:45:28 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>2024 haben sich viele Menschen ohne Abschläge ins Rentendasein verabschiedet. Die gesetzliche Rentenversicherung wird das weiter belasten. Als weiteres Problem kommt hinzu, dass die Generation der Babyboomer in den nächsten Jahren ebenfalls massenhaft in Rente gehen wird. Früher in Rente – ohne Einbußen Laut Zahlen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) sind im letzten Jahr rund 270.000 ...</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>2024 haben sich viele Menschen ohne Abschläge ins Rentendasein verabschiedet. Die gesetzliche Rentenversicherung wird das weiter belasten. Als weiteres Problem kommt hinzu, dass die Generation der Babyboomer in den nächsten Jahren ebenfalls massenhaft in Rente gehen wird.</strong></p>
<h2>Früher in Rente – ohne Einbußen</h2>
<p><a href="https://www.haufe.de/sozialwesen/leistungen-sozialversicherung/trotz-abschlaege-jeder-vierte-geht-vorzeitig-in-rente_242_349142.html" target="_blank" rel="noopener">Laut Zahlen</a> der Deutschen Rentenversicherung (DRV) sind im letzten Jahr rund 270.000 Menschen ohne Abschläge früher in Rente gegangen. Eine solche Frührente ist für alle Renteneinzahlerinnen und -einzahler möglich, die 45 Versicherungsjahre aufweisen und deshalb als besonders langjährig Versicherte gelten.</p>
<p>Die Altersgrenze für diese Rentenversicherten erfolgt stufenweise, je nach Geburtsjahr: Wer 1960 geboren wurde, konnte im letzten Jahr mit 64 Jahren und vier Monaten in Rente gehen. Die reguläre Altersgrenze für diese Altersgruppe lag 2024 bei 66 Jahren und vier Monaten. Wer zu den langjährig Versicherten gehörte, konnte also zwei Jahre früher seinen Ruhestand genießen.</p>
<h2>Regelung seit über zehn Jahren in Kraft</h2>
<p>Die abschlagsfreie Rente für langjährig Versicherte wurde im Jahr 2014 als sogenannte „Rente mit 63“ eingeführt und besonders von der SPD durchgesetzt.</p>
<p>Nachdem zunächst nur verhältnismäßig wenige Renteneinzahlerinnen und -einzahler Anspruch auf die Rente mit 63 hatten, wurde die Regelung wegen der zwischenzeitlich steigenden Kosten bei der <a href="https://germanblogs.de/gesetzliche-rente-immer-mehr-deutsche-glauben-nicht-dass-sie-bis-zum-renteneintritt-arbeiten-koennen/" target="_blank" rel="noopener">gesetzlichen Rente</a> zunehmend kritisiert.</p>
<p>Allein im letzten Jahr gingen nach Angaben der DRV im letzten Jahr insgesamt 937.000 Personen in Rente.</p>
<h2>Fast jeder zweite Babyboomer geht vorzeitig in Rente</h2>
<p>Durch die Rente-mit-63-Regelung gerät die gesetzliche Rente weiter unter Druck, die aktuelle Bundesregierung muss handeln. So hat Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag bereits eine Rentenkommission angekündigt, die Lösungen für die Rentenproblematik erarbeiten soll.</p>
<p>Für die Verschärfung der Situation sorgen vor allem die sogenannten <a href="https://germanblogs.de/kaufkraft-babyboomer-sind-wichtiger-motor-fuer-die-wirtschaft/" target="_blank" rel="noopener">Babyboomer</a> – zwischen 1956 und 1964 Geborene, die besonders rege die Rente mit 63 für sich in Anspruch nehmen. So hat <a href="https://www.iwkoeln.de/presse/pressemitteilungen/09-millionen-babyboomer-vorzeitig-in-rente.html" target="_blank" rel="noopener">eine aktuelle Studie</a> des Instituts der deutschen Wirtschaft herausgefunden, dass fast jedes zweite Mitglied dieser geburtenstarken Jahrgänge im Rentenalter vorzeitig in den Ruhestand geht.</p>
<p>So lag der Anteil der vorzeitigen Ruheständler allein bei den Boomer-Jahrgängen von 1954 bis 1957 im Jahr 2023 bei 44 Prozent, so die IW-Studie.</p>
<p>Aufgrund dieser Entwicklung droht der Finanzbedarf bei der gesetzlichen Rente dramatisch anzusteigen – und dieser Trend verstärkt sich, wenn immer mehr Ruheständler vor ihrem regulären Renteneintrittstermin in den Ruhestand gehen.</p>
<h2>Rentenbeiträge könnten steigen</h2>
<p>Zudem weisen die Expertinnen und Experten der DRV in ihrem Rentenversicherungsbericht 2024 darauf hin, dass ohne gesetzliche Änderungen die Rentenbeiträge bis zum Jahr 2038 von heute 18,6 Prozent auf 21,4 Prozent ansteigen würden. Auch dieser Teil der Entwicklung muss von der Politik im Auge behalten werden, um die Akzeptanz des Rentensystems nicht zu gefährden.</p>
<p>Bildnachweis: Pixabay, 7390179, jhenning</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Umfrage: Mittelständler müssen für Bürokratie etwa 32 Arbeitsstunden pro Monat aufwenden</title>
		<link>https://germanblogs.de/umfrage-mittelstaendler-muessen-fuer-buerokratie-etwa-32-arbeitsstunden-pro-monat-aufwenden/</link>
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		<pubDate>Fri, 25 Apr 2025 13:34:43 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Bildung & Beruf]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Mitarbeitende in mittelständischen Unternehmen müssen monatlich rund sieben Prozent ihrer Arbeit für die Erfüllung gesetzlicher Regelungen aufwenden. Das zeigen Ergebnisse einer aktuellen Studie. Kosten von über 60 Milliarden Euro jährlich Formulare als Zeitfresser: Mittelständische Unternehmen müssen im Schnitt 32 Stunden im Monat arbeiten, um bürokratische Vorgaben des Staates zu erfüllen. Das belegt das Mittelstandspanel der ...</p>
<p>Der Beitrag <a rel="nofollow" href="https://germanblogs.de/umfrage-mittelstaendler-muessen-fuer-buerokratie-etwa-32-arbeitsstunden-pro-monat-aufwenden/">Umfrage: Mittelständler müssen für Bürokratie etwa 32 Arbeitsstunden pro Monat aufwenden</a> erschien zuerst auf <a rel="nofollow" href="https://germanblogs.de">Germanblogs</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Mitarbeitende in mittelständischen Unternehmen müssen monatlich rund sieben Prozent ihrer Arbeit für die Erfüllung gesetzlicher Regelungen aufwenden. Das zeigen Ergebnisse einer aktuellen Studie.</strong></p>
<h2>Kosten von über 60 Milliarden Euro jährlich</h2>
<p>Formulare als Zeitfresser: Mittelständische Unternehmen müssen im Schnitt 32 Stunden im Monat arbeiten, um bürokratische Vorgaben des Staates zu erfüllen. Das belegt <a href="https://www.kfw.de/%C3%9Cber-die-KfW/Newsroom/Aktuelles/Pressemitteilungen-Details_847424.html" target="_blank" rel="noopener">das Mittelstandspanel der staatlichen Förderbank KfW</a>. In der repräsentativen Studie wurden rund 10.000 kleine und mittlere Firmen aus allen Branchen befragt.</p>
<p>Alles in allem muss der deutsche Mittelstand für die Umsetzung aller gesetzlicher Vorgaben etwa 61 Milliarden Euro im Jahr aufwenden, wobei das Baugewerbe besonders unter der Bürokratielast leidet. Bei diesem Umfrageergebnis sind Sachkosten nicht berücksichtigt worden, so dass die wirkliche finanzielle Belastung der Firmen noch höher liegen dürfte.</p>
<p>Durchschnittlich knapp neun Prozent Arbeitsaufwand müssen Solo-Selbstständige für Bürokratisches leisten, bei steigender Unternehmensgröße sinkt der Aufwand auf etwa drei Prozent.</p>
<h2>Steuer- und Dokumentationspflichten erzeugen den meisten Aufwand</h2>
<p>Laut den Machern des Panels sind gesetzliche Regelungen prinzipiell eine wichtige Voraussetzung für das Funktionieren unseres Wirtschaftssystems, allerdings würden bei zunehmender Bürokratie die Kosten den Nutzen übersteigen.</p>
<p>Deshalb ist der Bürokratieabbau aus Sicht der kleinen und mittleren Unternehmen derzeit das wichtigste wirtschaftspolitische Thema. Am meisten Arbeit machen steuerliche Verpflichtungen, Dokumentationspflichten sowie Regelungen für das Rechnungswesen.</p>
<h2>Neue Regierung will die Bürokratie verschlanken</h2>
<p>Die zukünftige Regierungskoalition will den Amtsschimmel bändigen, um die Wirtschaft zu entlasten. Bürokratische Hürden sollen auf ganzer Linie abgebaut werden, zudem will man staatliche Entscheidungen, Prozesse und Strukturen modernisieren. Nicht mehr notwendige Gesetze sollen kassiert werden, und eine Unternehmensgründung soll in Deutschland zukünftig innerhalb eines Tages möglich sein.</p>
<p>Allerdings: In der Vergangenheit hatten auch schon andere Regierungen versucht, die hiesige Bürokratie einzudämmen – mit überschaubarem Erfolg.</p>
<h2>Bei über 80 Prozent der Mittelständler leidet der Geschäftserfolg</h2>
<p>Der Rückbau der Bürokratie in der Wirtschaft ist folglich drängender denn je, denn die Belastung durch Bürokratie hat im Mittelstand ein Allzeithoch erreicht: 82 Prozent der Unternehmen geben <a href="https://www.dzbank.de/content/dzbank/de/home/die-dz-bank/presse/pressemitteilungen/2024/mittelstand--buerokratiebelastung-klettert-auf-allzeit-hoch-.html" target="_blank" rel="noopener">laut einer Umfrage der DZ Bank</a> aus dem letzten Jahr an, dass die steigenden bürokratischen Anforderungen ihren Geschäftserfolg beeinträchtigen.</p>
<p>So sehen sich viele Mittelständler gezwungen, hochqualifizierte Mitarbeitende von produktiven Aufgaben abzuziehen, um die Flut an Dokumentations- und Berichtspflichten zu bewältigen. Dies lähmt Prozesse und hemmt Innovationen.</p>
<p>Zudem schmälert diese Belastung direkt die Gewinnmargen, da die Bürokratiekosten in vielen Unternehmen ähnlich hoch sind wie die jährlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung und teilweise sogar die Hälfte des Bruttogewinns ausmachen.</p>
<p>Bildnachweis: Pixabay, 3816835, fulopszokemariann</p>
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		<title>Erhöhung der US-Einfuhrzölle: Deutsche Exportgüter mit 20 Prozent belegt</title>
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		<pubDate>Thu, 03 Apr 2025 13:28:28 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>US-Präsident Trump hat ein umfassendes Zollpaket auf den Weg gebracht, um mit den Einnahmen die Volkswirtschaft seines Landes zu sanieren. Die Folgen für die Weltwirtschaft sind unabsehbar, an den Börsen gehen die Kurse auf Talfahrt. Exportprodukte aus Deutschland und die EU werden mit 20 Prozent besteuert. Zehn Prozent Zollpauschale, Aufschläge von bis zu 50 Prozent ...</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>US-Präsident Trump hat ein umfassendes Zollpaket auf den Weg gebracht, um mit den Einnahmen die Volkswirtschaft seines Landes zu sanieren. Die Folgen für die Weltwirtschaft sind unabsehbar, an den Börsen gehen die Kurse auf Talfahrt. Exportprodukte aus Deutschland und die EU werden mit 20 Prozent besteuert.</strong></p>
<h2>Zehn Prozent Zollpauschale, Aufschläge von bis zu 50 Prozent</h2>
<p>Grundsätzlich werden die USA ab dem 05. April 2025 Importe aus aller Welt mit mindestens zehn Prozent an Einfuhrzöllen belegen. Zudem hat die US-Regierung einen komplexen Berechnungsschlüssel vorgelegt, der für einige Länder wesentlich höhere Zölle vorsieht. Laut Stimmen aus dem Weißen Haus handelt es sich bei ihnen um Staaten, die ein besonders signifikantes Handelsdefizit aufweisen. Zu ihnen gehören Länder wie Lesotho (50 Prozent Zoll), Mianmar (44 Prozent), China (34 Prozent) oder <a href="https://germanblogs.de/steueroasen-liechtenstein-und-luxemburg/">Liechtenstein</a> (37 Prozent).</p>
<p>Als Begründung für die drastische Erhöhung der Einfuhrzölle nennt die sicherheitspolitische und wirtschaftliche Risken, Präsident Trump hat deswegen sogar einen nationalen Notstand ausgerufen, um die Maßnahmen zu rechtfertigen.</p>
<p>Deutschland ist auf der Zoll-Liste nicht separat aufgeführt, sondern ist Bestandteil der Europäischen Union (EU). Alle Mitgliedsländer der EU werden ab Montag pauschal mit 20 Prozent Einfuhrzöllen belegt, somit auch die Bundesrepublik.</p>
<h2>Negative Auswirkungen auf den Aktienmarkt</h2>
<p>Die möglichen Folgen der US-Zölle verunsichern Anlegerinnen und Anleger, als Folge knickt der Aktienmarkt ein. Werden die US-Pläne vollumfänglich durchgesetzt, dürfte das globale Wachstum massive Einbußen erleiden.</p>
<p>So brach der DAX heute im frühen Handel um 2,4 Prozent ein, bereits vor der Veröffentlichung der US-Einfuhrzölle notierte der deutsche Leitindex bei gestrigem Handelsschluss <a href="https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/marktberichte/marktbericht-boerse-trump-zoelle-dax-kurse-gold-tesla-100.html" target="_blank" rel="noopener">ein Minus von rund 0,7 Prozent (22.390 Punkte)</a>.</p>
<p>Laut Finanzexpertinnen und -experten sind die US-Zölle teils wesentlich höher als erwartet ausgefallen, viele sprechen von einem Ende der Freihandelsära. Inwiefern Verhandlungen mit der Trump-Administration zu einer Verbesserung der Lage führen können, ist noch nicht abzusehen. Dasselbe gilt für die Art möglicher Zugeständnisse, welche die betroffenen Länder dabei machen müssen.</p>
<p>Für die sowie so schon schwächelnde deutsche Wirtschaft prognostizieren Handelsfachleute eine dauerhaften Rückgang <a href="https://germanblogs.de/bruttoinlandsprodukt-und-konjunktur-einbruch/" target="_blank" rel="noopener">des Bruttoinlandsprodukts</a> (BIP). Besonders betroffen sind dabei die Bereiche Automobilbau, der Maschinenbau sowie der Pharmasektor.</p>
<h2>Flucht ins Gold</h2>
<p>Viele Anlegerinnen und Anleger reagierten auf das Zoll-Beben Donald Trumps mit dem Kauf von Gold, um einen Teil ihres Anlagevermögens zu sichern. So stieg der Preis für eine Feinunze Gold auf 3.157,23 Dollar an. Metallhändler rechnen auf einen weiteren Anstieg auf rund 3.200 Dollar. Die Preise <a href="https://finanzwissen.de/rohstoffe/industriemetalle/" target="_blank" rel="noopener">für Industriemetalle</a> wie Aluminium, Kupfer, Nickel oder Zinn fielen als Marktreaktion auf die US-Zölle hingegen um ein- bis drei Prozent.</p>
<p>Bildnachweis: Pixabay, 718781, niekverlaan</p>
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		<title>Einnahmen aus Glücksspiel: Muss man darauf Steuern in Deutschland zahlen?</title>
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		<pubDate>Wed, 02 Apr 2025 13:16:32 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Der große Jackpot beim Lotto, ein glücklicher Abend im Casino oder ein Volltreffer bei der Sportwette werden womöglich nicht sofort die Frage aufwerfen, wie das steuerlich einzuordnen ist. Doch sobald das Glück auf dem Konto Spuren hinterlässt, rückt eine eher ernüchternde Frage in den Vordergrund: Muss ein Teil des Gewinns ans Finanzamt abgeführt werden oder ...</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Der große Jackpot beim Lotto, ein glücklicher Abend im Casino oder ein Volltreffer bei der Sportwette werden womöglich nicht sofort die Frage aufwerfen, wie das steuerlich einzuordnen ist.</strong></p>
<p><strong>Doch sobald das Glück auf dem Konto Spuren hinterlässt, rückt eine eher ernüchternde Frage in den Vordergrund: Muss ein Teil des Gewinns ans Finanzamt abgeführt werden oder bleibt alles im eigenen Portemonnaie?</strong></p>
<h2>Gewinne aus Glücksspiel sind keine Einkommensart</h2>
<p>Im Einkommensteuergesetz ist aufgelistet, welche Arten von Einkommen überhaupt versteuert werden müssen. Wer dabei nach “Glücksspiel” sucht, wird feststellen, dass es keine Einkommensart darstellt.</p>
<p>Wer also einen Gewinn einfährt, sei es an den <a href="https://casino.netbet.de/spielautomaten" target="_blank" rel="noopener">Online Slots</a> oder beim Lotto, muss ihn nicht in der Steuererklärung angeben. Auch die Krankenversicherung interessiert sich nicht dafür. Der Gesetzgeber behandelt solche Einnahmen als einmalige Vermögensmehrung und nicht als Einkommen. Das sorgt auf den ersten Blick für Entlastung, bringt allerdings eine Einschränkung mit sich, auf die später noch zurückkommen.</p>
<h2>Wenn das Spiel zur Einnahmequelle wird</h2>
<p>Nicht jeder, der regelmäßig spielt, wird automatisch steuerpflichtig. Es braucht mehr als nur Glück in Serie, um das Finanzamt auf den Plan zu rufen. Entscheidend ist, ob ein Spielverhalten erkennbar in den Bereich des Gewerblichen rutscht.</p>
<p>Einzelne Merkmale helfen bei der Einordnung. Wird systematisch vorgegangen, mit klarer Strategie, festem Einsatzplan und einer gewissen Gewinnerwartung, kann daraus eine steuerlich relevante Tätigkeit werden. Der Bundesfinanzhof hat dies im Fall professioneller Pokerspieler bestätigt. Nicht das Spiel an sich ist das Problem, sondern die Kombination aus Häufigkeit, Professionalität und Einkommensorientierung.</p>
<p>Wird eine solche Einstufung vorgenommen, gelten dieselben Regeln wie für jedes andere Gewerbe, dann müssen Einnahmen erfasst, Betriebsausgaben dokumentiert und gegebenenfalls Gewerbesteuer entrichtet werden. Der Übergang ist fließend, die Entscheidung liegt im Einzelfall, aber wer auf Dauer mehr gewinnt als verliert und dabei strukturiert vorgeht, verlässt die Welt der steuerfreien Glückstreffer.</p>
<h2>Online Casinos und ihre steuerlichen Tücken</h2>
<p>Das Internet macht vieles einfacher, auch das Spielen, doch es macht manches steuerlich unübersichtlicher. Besonders wenn Anbieter nicht in Deutschland sitzen, sondern ihren Firmensitz auf Malta, Curaçao oder an einem anderen Ort in der Welt haben.</p>
<p>In <a href="https://germanblogs.de/reise/deutschland/" target="_blank" rel="noopener">Deutschland</a> ist das Angebot von Online-Glücksspielen seit 2021 reguliert. Anbieter brauchen eine Lizenz, müssen sich an bestimmte Vorgaben halten und werden kontrolliert. Wird bei einem lizenzierten Anbieter gespielt, darf sich im Gewinnfall auf steuerliche Gelassenheit verlassen werden. Die Lage ändert sich, wenn bei einem Anbieter gespielt wird, der nicht über eine gültige Lizenz verfügt.</p>
<p>Gewinne aus solchen Quellen können unter bestimmten Umständen steuerpflichtig werden. Etwa wenn das Finanzamt davon ausgeht, dass das Glücksspiel illegal war oder eine gewerbliche Tätigkeit vorliegt. Wird regelmäßig auf nicht lizenzierten Plattformen gespielt und dabei nennenswerte Beträge erzielt, läuft man Gefahr, steuerlich anders bewertet zu werden als gedacht.</p>
<p><strong>Gut zu wissen:</strong> Abschließende rechtliche Sicherheit bringt nur ein Spiel bei legalen Anbietern innerhalb Deutschlands, alles andere kann im besten Fall riskant sein und im schlechtesten Fall teuer.</p>
<h2>Vom Gewinn zur Geldanlage – wann Steuern doch noch ins Spiel kommen!</h2>
<p>Ein Gewinn bleibt ein Gewinn, doch sobald er investiert wird, entstehen neue steuerpflichtige Erträge. Zinsen, Dividenden oder andere Kapitalgewinne gehören zu den klassischen steuerpflichtigen Einkommensarten. Wird ein großer Betrag auf ein Tagesgeldkonto gelegt oder in Wertpapiere investiert, fallen auf die Erträge Abgaben an.</p>
<p>Die <a href="https://www.finanztip.de/abgeltungsteuer/" target="_blank" rel="noopener">Kapitalertragsteuer beträgt pauschal 25 Prozent</a>, hinzu kommen gegebenenfalls Zuschläge. Banken führen diesen Betrag automatisch ab, wenn keine Freistellungsaufträge vorliegen. Zwar existiert ein Freibetrag von 1.000 Euro für Einzelpersonen und 2.000 Euro bei gemeinsamer Veranlagung, doch bei größeren Anlagebeträgen wird dieser schnell überschritten.</p>
<p>Wenn man beispielsweise einen Gewinn von einer Million Euro mit zwei Prozent verzinst, erzielt man 20.000 Euro Ertrag im Jahr. Dieser Betrag unterliegt in vollem Umfang der Steuerpflicht. Der Ursprung des Geldes spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle mehr, denn entscheidend ist allein, was aus dem Gewinn gemacht wird.</p>
<h2>Schenkung und Erbschaft: Weitergeben mit steuerlicher Nebenwirkung</h2>
<p>Glück will man oft teilen, doch das kann steuerliche Folgen haben. Wird ein Gewinn verschenkt oder vererbt, kommt das Erbschaft- und Schenkungssteuerrecht ins Spiel.</p>
<p>Zwar bleibt der ursprüngliche Gewinn steuerfrei, die Weitergabe jedoch nicht zwingend. Je nach Verwandtschaftsgrad und Höhe der Zuwendung können steuerpflichtige Tatbestände entstehen. Ehepartner dürfen sich bis zu 500.000 Euro steuerfrei übertragen, bei Kindern liegt die Grenze bei 400.000 Euro. Für entferntere Verwandte oder Freunde liegt der Freibetrag deutlich niedriger.</p>
<p>Wird dieser überschritten, greifen Steuersätze, die je nach Beziehung und Summe unterschiedlich ausfallen. Eine großzügige Zuwendung aus dem Glücksfall kann also zur ungewollten Steuerbelastung führen, wenn keine vorausschauende Planung erfolgt.</p>
<p><strong>Tipp: </strong>Mehrere kleine Übertragungen über Jahre hinweg oder die geschickte Nutzung von Freibeträgen können helfen, diese Belastung zu verringern.</p>
<h2>Was passiert, wenn steuerliche Pflichten ignoriert werden</h2>
<p>Ein Versehen lässt sich häufig korrigieren, wird jedoch eine steuerpflichtige Tätigkeit verschwiegen oder bewusst nicht angegeben, kann das ernsthafte Konsequenzen haben. In Fällen gewerblicher Glücksspielgewinne, die nicht korrekt deklariert wurden, steht schnell der Verdacht auf Steuerhinterziehung im Raum.</p>
<p>Diese ist strafbar und wird in schweren Fällen mit Freiheitsstrafe geahndet. Das Finanzamt kann bei Verdacht rückwirkend prüfen, und zwar über einen Zeitraum von bis zu zehn Jahren und auch Zinsen und Nachzahlungen werden fällig.</p>
<p>Eine Möglichkeit, straffrei aus der Situation zu kommen, bietet die Selbstanzeige. Diese muss vollständig, rechtzeitig und freiwillig erfolgen. Sobald die Steuerbehörde selbst auf den Vorgang aufmerksam wird, ist dieser Weg versperrt.</p>
<p><strong>Wichtig: </strong>Wer unsicher ist, ob eine Steuerpflicht besteht, sollte sich rechtzeitig fachlichen Rat holen. Die richtige Einschätzung schützt vor späterem Ärger und oft auch vor unerwarteten Kosten.</p>
<h2>Fazit zur Versteuerung von Gewinnen aus Glücksspielen</h2>
<p>Selbst der Bund der Steuerzahler hat kürzlich nochmals betont, <a href="https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/expertin-klaert-auf-lotto-quizshow-gluecksspiel-muss-ich-gewinne-versteuern-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250318-930-407761" target="_blank" rel="noopener">dass Glücksspielgewinne grundsätzlich steuerfrei sind</a>. Das stimmt, doch wie bei so vielen steuerlichen Fragen gilt, dass die Details den Unterschied machen.</p>
<p>Wenn nicht nur regelmäßig gespielt wird, sondern man regelrecht professionell agiert, bei nicht lizenzierten Anbietern unterwegs ist oder seinen Gewinn verschenkt oder investiert, kommt man mit dem Thema Steuer früher oder später in Berührung.</p>
<p>Wer das Glück auf seiner Seite hat, sollte auch die steuerlichen Spielregeln kennen, denn nichts verdirbt den Reiz eines Gewinns so schnell wie ein überraschender Bescheid vom Finanzamt.</p>
<p>Bildnachweis: Unsplash, 2y7yiuEgT3k, Chris Liverani</p>
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		<title>Euro-Banknoten: Mehr Falschgeld im Umlauf</title>
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		<pubDate>Fri, 21 Feb 2025 14:01:31 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Im Jahr 2024 hat die Bundesbank in Deutschland mehr als 70.000 falsche Banknoten registriert, das sind fast 30 Prozent mehr als im Vorjahr. Die meisten Exemplare sind allerdings leicht als Falsifikate zu erkennen. Viereinhalb Millionen Euro Schaden Laut Angaben der Deutschen Bundesbank wurden im letzten Jahr 72.400 gefälschte Euroscheine aus dem Verkehr gezogen. Das ist ...</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Im Jahr 2024 hat die Bundesbank in Deutschland mehr als 70.000 falsche Banknoten registriert, das sind fast 30 Prozent mehr als im Vorjahr. Die meisten Exemplare sind allerdings leicht als Falsifikate zu erkennen.</strong></p>
<h2>Viereinhalb Millionen Euro Schaden</h2>
<p><a href="https://www.bundesbank.de/de/presse/pressenotizen/erneut-mehr-falschgeld-in-deutschland-951798" target="_blank" rel="noopener">Laut Angaben der Deutschen Bundesbank</a> wurden im letzten Jahr 72.400 gefälschte Euroscheine aus dem Verkehr gezogen. Das ist eine Zunahme von 28 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Falsche Zwanziger- und Fünfzigerbanknoten wurde am meisten in Umlauf gebracht, generell sind es eher kleine Scheine, die gefälscht werden. Im Vorjahr waren es eher Banknoten mit größerem Wert.</p>
<p>Demzufolge ist die Schadenssumme trotz des vermehrten Umlaufs von Falschgeld zurückgegangen: von etwa fünf Millionen auf viereinhalb Millionen Euro.</p>
<h2>50-Euro-Scheine werden am meisten gefälscht</h2>
<p>Mit 29.103 Registrierungen sind 50-Euro-Scheine die am meisten gefälschten Banknoten des Jahres 2024. Danach folgen die 20-Euro-Noten mit 20.552 Exemplaren. 100-Euro-Scheine wurden 10.385 mal registriert, während bei den 200-Euro-Scheinen 5.827 Falsifikate eingezogen wurden.</p>
<p>Bei den 10-Euro-Banknoten waren es 4.759 gefälschte Exemplare, und bei den 5-Euro-Noten 1.020 Stück. Schlusslicht der Aufstellung sind 500-Euro-Scheine mit 767 Fälschungen. Auch Münzen werden gefälscht: So wurden im letzten Jahr 141.332 mal 50 Cent-, 1-Euro- und 2-Euro-Münzen registriert.</p>
<h2>Movie-Props als Zahlungsmittel</h2>
<p>Eigentlich sind gefälschte Banknoten leicht zu erkennen. Denn sie sind in der Regel nicht mit den klassischen Sicherheitsmerkmalen wie dem Hologramm, der Smaragdzahl und dem Wasserzeichen versehen.</p>
<p>Zudem sind viele falsche Banknoten im Umlauf , die ursprünglich als Requisite für Theater und Film vorgesehen waren und mit Aufschriften wie „Prop Copy“ oder „Movie Money“ versehen sind. Dennoch kommen diese Exemplare durch die Hektik an der Kasse oder am Tresen häufig in Umlauf. Wer diese Fälschungen annimmt, hat Pech: <a href="https://germanblogs.de/falschgeld-so-erkennt-man-blueten/" target="_blank" rel="noopener">Die Blüten</a> werden nicht durch echte Banknoten ersetzt.</p>
<h2>Bargeld fälschen ist keine Bagatelle</h2>
<p>Wer <a href="https://germanblogs.de/verbraucherinfo-was-muss-beim-bezahlen-mit-bargeld-beachtet-werden/" target="_blank" rel="noopener">Bargeld</a> fälscht und/oder in Umlauf bringt, begeht eine Straftat. Sie wird mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr geahndet. Wenn man einen gefälschten Schein erhält, darf man ihn nicht weiter in Umlauf bringen. Stattdessen ist es ratsam, ihn bei der nächsten Polizeiwache abzugeben.</p>
<p>Bildnachweis: Pixabay_320337_kalhh</p>
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		<title>Urteil des BGH: Birkenstock-Sandalen sind keine Kunstwerke</title>
		<link>https://germanblogs.de/urteil-des-bgh-birkenstock-sandalen-sind-keine-kunstwerke/</link>
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		<pubDate>Thu, 20 Feb 2025 16:11:55 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Bereits seit längerem versucht der Sandalenhersteller Birkenstock, seine Produkte als Kunst urheberrechtlich schützen zu lassen. Auf diese Weise will das Unternehmen verhindern, dass Nachahmer auf dem Markt ähnliche Produkte anbieten. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: Die orthopädische Fußbekleidung ist kein Kunstgegenstand. Es geht um 70 Jahre Urheberrechtsschutz Wenn Produkte unter bestimmten Gesichtspunkten als Kunstwerke ...</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Bereits seit längerem versucht der Sandalenhersteller Birkenstock, seine Produkte als Kunst urheberrechtlich schützen zu lassen. Auf diese Weise will das Unternehmen verhindern, dass Nachahmer auf dem Markt ähnliche Produkte anbieten.</strong></p>
<p><strong>Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: Die orthopädische Fußbekleidung ist kein Kunstgegenstand.</strong></p>
<h2>Es geht um 70 Jahre Urheberrechtsschutz</h2>
<p>Wenn Produkte unter bestimmten Gesichtspunkten als Kunstwerke gelten, genießen sie Urheberrechtsschutz und dürfen bis zu 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers nicht kopiert werden. Deshalb versuchen viele Unternehmen, ihre Produkte als Kunst urheberrechtlich schützen zu lassen, um günstigere Produktkopien von Nachahmern auf dem Markt zu verhindern.</p>
<p>Das hat auch <a href="https://www.birkenstock.com/de" target="_blank" rel="noopener">Birkenstock</a> in Form einer Klage vor dem BGH in Karlsruhe versucht, denn der Hersteller ist der Meinung, dass das Design seiner Sandalenmodelle vom sogenannten <a href="https://www.baunetzwissen.de/glossar/b/brutalismus-8066055" target="_blank" rel="noopener" class="broken_link">Brutalismus in der Architektur</a> beeinflusst sei.</p>
<h2>Birkenstock-Ansprüche sind laut BGH unbegründet</h2>
<p>Der BGH hat die Klage des Schuh-Herstellers nun abgewiesen – die Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst und würden daher auch keinen Urheberrechtsschutz genießen. Zur Begründung hieß es: „Zwar könnten Alltagsgegenstände, auch Schuhe, grundsätzlich Gegenstände der angewandten Kunst sein, und damit auch Urheberrechtsschutz genießen. Dafür müsse hinter der Art und Weise, wie der Gegenstand gestaltet ist, aber eine künstlerische Idee stecken. Ein rein handwerkliches Schaffen reiche dafür nicht aus.“</p>
<p>Da es Karl Birkenstock als dem Erfinder der Sandalen zunächst darum ging, ein orthopädisches Produkt herzustellen, das gesund für den Fuß ist, können die Sandalen nicht als Kunst angesehen werden. Der Schuhersteller konnte vor dem <a href="https://germanblogs.de/urteil-der-bgh-erklaert-negativzinsen-auf-geldeinlagen-fuer-rechtswidrig/" target="_blank" rel="noopener">BGH</a> nicht hinreichend genug darlegen, dass bei der Gestaltung seiner Produkte künstlerische Erwägungen eine entscheidende Rolle gespielt haben.</p>
<h2>Entscheidung der höchsten Instanz</h2>
<p>Birkenstock hatte bereits vor dem Oberlandesgericht Köln versucht, seinen Kunstanspruch gerichtlich durchzusetzen. Allerdings hat das OLG Köln die Klage im Januar 2024 abgeschmettert, da es die Sandalen des Herstellers ebenfalls nicht als Kunst gelten ließ.</p>
<p>Jetzt hat der BGH das höchste Instanz das Urteil der Kölner Kollegen bestätigt, die Revision des Unternehmens wurde zurückgewiesen.</p>
<p>Bildnachweis: Pixabay, 1059536, wowbee</p>
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		<item>
		<title>Bundestagswahl 2025: Bei Briefwahl die Unterlagen bis Donnerstag abschicken</title>
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		<pubDate>Wed, 19 Feb 2025 14:17:34 +0000</pubDate>
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		<category><![CDATA[Wahl per Post bis 20.02.2025]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Seit der Corona-Pandemie wählen immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger per Brief. Da dieses Mal die Fristen sehr kurz sind, muss der Umschlag bis spätestens Donnerstag in die Post, damit die Stimme noch rechtzeitig ankommt. Stimmabgabe per Brief bis zum 20.02.2025 Wer sichergehen will, dass sein Stimmzettel bei der Bundestagswahl pünktlich zur Auszählung ankommt, muss seine ...</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Seit der Corona-Pandemie wählen immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger per Brief. Da dieses Mal die Fristen sehr kurz sind, muss der Umschlag bis spätestens Donnerstag in die Post, damit die Stimme noch rechtzeitig ankommt.</strong></p>
<h2>Stimmabgabe per Brief bis zum 20.02.2025</h2>
<p>Wer sichergehen will, dass sein Stimmzettel bei der <a href="https://germanblogs.de/wahlrecht-zur-bundestagswahl-und-die-sitzverteilung/" target="_blank" rel="noopener">Bundestagswahl</a> pünktlich zur Auszählung ankommt, muss seine Wahlunterlagen bis zum Donnerstag, den 20.02.2025, per Post auf den Weg bringen – am besten noch früher. Wenn der Brief später abgeschickt wird, ist eine Berücksichtigung der Stimme nicht mehr garantiert. Die Wahlscheine müssen das Wahllokal bis Sonntag um 18 Uhr erreichen.</p>
<p>Alternativ ist es möglich, die per Post erhaltenen Wahlunterlagen selbst bei der zuständigen Behörde vorbeizubringen. Zudem können die Wählerinnen und Wähler diese Unterlagen auch am Wahltag direkt im Wahllokal zur Wahl verwenden – alles, was es dazu braucht, ist der Personalausweis. Er muss wie sonst auch bei der Wahl im Lokal vorgezeigt werden.</p>
<h2>Briefwahl setzt sich immer mehr durch</h2>
<p>Die Wahl per Post war nicht immer so selbstverständlich: Bis zum Jahr 2008 mussten für eine Briefwahl Gründe angegeben werden, die eine Briefwahl rechtfertigten – seit dem Jahr 2009 ist das nicht mehr notwendig. Betrug die Zahl der Briefwählerinnen und Briefwähler im Jahr 2002 noch 18 Prozent, stieg sie im Jahr 2009 auf 21,4 Prozent an, im Jahr 2017 waren es bereits 28,6 Prozent.</p>
<p>Einen regelrechten Boom erlebte die Briefwahl 2021, als im September <a href="https://www.bpb.de/themen/gesundheit/coronavirus/306919/die-corona-krise-und-ihre-folgen/" target="_blank" rel="noopener">während der Corona-Krise</a> ein neuer Bundestag gewählt wurde. In diesem Jahr stieg die Zahl der Briefwähler auf 47,3 Prozent an, das sind fast 50 Prozent aller Wahlberechtigten.</p>
<h2>Sicherer Ablauf</h2>
<p>Im Prinzip funktioniert die Briefwahl genauso zuverlässig wie der sonntägliche Gang zum Wahllokal. Wird aus diese Weise gewählt, wird der Vorgang im Wählerverzeichnis vermerkt, was eine doppelte Stimmabgabe unmöglich macht. Zudem sorgen zwei verschiedene Umschläge für die nötige Geheimhaltung.</p>
<p>Bildnachweis: Pixabay, 6591797, planet_fox</p>
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		<title>Urteil: Der BGH erklärt Negativzinsen auf Geldeinlagen für rechtswidrig</title>
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		<pubDate>Tue, 04 Feb 2025 17:16:40 +0000</pubDate>
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		<category><![CDATA[Negativzinsen unwirksam]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Als die Zinsen noch niedrig waren, erhoben Banken und Sparkassen auf einmal Geld fürs Verwalten von Geldeinlagen. Laut einem Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts (BGH) war diese Praxis unlauter, die Richter haben die Negativzinsen nun für unwirksam erklärt. Zinsen widersprechen „Treu und Glauben“ In den vergangenen Jahren hatten diverse Banken und eine Sparkasse Negativzinsen auf Spareinlagen ...</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Als die Zinsen noch niedrig waren, erhoben Banken und Sparkassen auf einmal Geld fürs Verwalten von Geldeinlagen. Laut einem Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts (BGH) war diese Praxis unlauter, die Richter haben die Negativzinsen nun für unwirksam erklärt.</strong></p>
<h2>Zinsen widersprechen „Treu und Glauben“</h2>
<p>In den vergangenen Jahren hatten diverse Banken und eine Sparkasse Negativzinsen auf Spareinlagen und Tagesgeld erhoben. Diese Praxis war gemäß eines aktuellen Urteils des BGH unzulässig, deshalb die Karlsruher Richterinnen und Richter sie nun kassiert.</p>
<p>Zur Begründung hieß es, dass es Treu und Glauben widerspräche, wenn Sparguthaben durch Negativzinsen an Wert verlieren würden. Laut Aussage des vorsitzenden Richters würde dies dem eigentlichen Vertragszweck „diametral entgegenstehen“. <a href="https://www.vzbv.de/urteile/erfolgreiche-klagen-der-verbraucherzentralen-bundesgerichtshof-erklaert-klauseln-zu" target="_blank" rel="noopener">Geklagt hatten die Verbraucherzentralen</a>. Sie hielten die von den Kredithäusern verfasste Vertragsklauseln für unwirksam, da sie die Bankkundinnen und -kunden „unangemessen benachteiligten“. Geklagt wurde auf Unterlassung sowie teilweise Rückzahlung der Negativzinsen.</p>
<h2>Auch Negativzinsen auf Girokontoguthaben unwirksam</h2>
<p>Die Klage richtete sich auch gegen Negativzinsen auf Guthaben auf Girokonten. Hier entschied der Senat <a href="https://www.bundesgerichtshof.de/DE/Home/home_node.html" target="_blank" rel="noopener">des BGH</a>, dass diese Zinsen grundsätzlich gerechtfertigt sind, jedoch waren die entsprechenden Klauseln der Kreditinstitute zu unbestimmt und intransparent – Kontoinhaberinnen und -inhaber „hätten nicht erkennen können, wann sie von Negativzinsen betroffen seien“. Deshalb haben die Juristen aus Karlsruhe auch diese Zinsen für unwirksam erklärt.</p>
<h2>Rückzahlung: Bankkunden müssen selbst aktiv werden</h2>
<p>Allerdings hat der BGH nicht selbst entschieden, ob die Bankkundinnen und -kunden die gezahlten Negativzinsen nun zurückbekommen. Das müssen Betroffene selbst per Klage vor Gericht einfordern. Hintergrund ist hier, das der Bundesverband der Verbraucherzentralen in einem Verbandsklageverfahren dies nicht selbst tun kann. Vertreter der Verbraucherzentralen wissen zudem darauf hin, dass ihre Klage vorm allem mit Blick auf die Zukunft ergangen sei – denn bei einer neuen Niedrigzinsphase könnten die Banken sonst erneut Negativzinsen erheben.</p>
<p>Bildnachweis: Pixabay, 7850299, fotoblend</p>
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