Über 65 Prozent kommen aus Fernost

Laut aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts (Destatis) bezieht Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern überdurchschnittlich viele seltene Erden aus der Volksrepublik. Im vergangenen Jahr kamen 65,5 Prozent der wichtigen Rohstoffe aus China, im Vorjahr waren es sogar 69,1 Prozent. Damit ist die deutsche Industrie in besonders hohem Maß auf diese Lieferungen angewiesen. Zum Vergleich: In der ganzen EU war der Anteil importierter seltener Erden mit 46,3 Prozent wesentlich geringer.

Österreich als zweitgrößter Exporteur

Gemäß den Angaben von Destatis war das zweitwichtigste Herkunftsland im vergangenen Jahr Österreich – ein Umstand, der viele verblüffen wird. Das Land hat bei den seltenen Erden einen Importanteil von nicht weniger als 23,2 Prozent. Die Nummer drei bei den Exporten ist Estland, allerdings mit einem Anteil von nur 5,6 Prozent.

Für beide Länder gilt laut Destatis, dass sie seltene Erden lediglich weiterverarbeiten, die ursprüngliche Herkunft ist daher nicht nachweisbar.

Kaum seltene Erden innerhalb der EU

Unter dem Begriff „seltene Erden“ werden 17 Rohstoff-Elemente zusammengefasst, die innerhalb der EU kaum vorkommen. Das hat eine hohe Abhängigkeit von Ländern zur Folge, die diese Rohstoffe in großem Stil bei sich abbauen. Alles in allem ist der Import nach Deutschland trotzdem etwas zurückgegangen, die grundsätzliche Abhängigkeit bleibt allerdings trotzdem bestehen.

So wurden im Jahr 2023 noch 5.900 Tonnen dieser Rohstoffe importiert, zu einem Gesamtpreis von 66 Millionen Euro. Im letzten Jahr ging die Menge auf 5.200 Tonnen oder 12,6 Prozent zurück, bei einem Wert von 64,7 Millionen Euro. Der Höchststand bei den Importen wurde im Jahr 2018 mit 9.700 Tonnen erreicht.

Seltene Erden wie Neodym, Praseodym oder Samarium sind wichtige Bestandteile bei der Herstellung von Akkus, Elektromotoren, Halbleitern oder Magneten. Sie haben beim vom US-Präsidenten Donald Trump mit seinen Strafzöllen herbeigeführten internationalen Handelskonflikt einen hohen Stellenwert. So hat die Volksrepublik China aktuell die Ausfuhr seltener Erden eingeschränkt.

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Zehn Prozent Zollpauschale, Aufschläge von bis zu 50 Prozent

Grundsätzlich werden die USA ab dem 05. April 2025 Importe aus aller Welt mit mindestens zehn Prozent an Einfuhrzöllen belegen. Zudem hat die US-Regierung einen komplexen Berechnungsschlüssel vorgelegt, der für einige Länder wesentlich höhere Zölle vorsieht. Laut Stimmen aus dem Weißen Haus handelt es sich bei ihnen um Staaten, die ein besonders signifikantes Handelsdefizit aufweisen. Zu ihnen gehören Länder wie Lesotho (50 Prozent Zoll), Mianmar (44 Prozent), China (34 Prozent) oder Liechtenstein (37 Prozent).

Als Begründung für die drastische Erhöhung der Einfuhrzölle nennt die sicherheitspolitische und wirtschaftliche Risken, Präsident Trump hat deswegen sogar einen nationalen Notstand ausgerufen, um die Maßnahmen zu rechtfertigen.

Deutschland ist auf der Zoll-Liste nicht separat aufgeführt, sondern ist Bestandteil der Europäischen Union (EU). Alle Mitgliedsländer der EU werden ab Montag pauschal mit 20 Prozent Einfuhrzöllen belegt, somit auch die Bundesrepublik.

Negative Auswirkungen auf den Aktienmarkt

Die möglichen Folgen der US-Zölle verunsichern Anlegerinnen und Anleger, als Folge knickt der Aktienmarkt ein. Werden die US-Pläne vollumfänglich durchgesetzt, dürfte das globale Wachstum massive Einbußen erleiden.

So brach der DAX heute im frühen Handel um 2,4 Prozent ein, bereits vor der Veröffentlichung der US-Einfuhrzölle notierte der deutsche Leitindex bei gestrigem Handelsschluss ein Minus von rund 0,7 Prozent (22.390 Punkte).

Laut Finanzexpertinnen und -experten sind die US-Zölle teils wesentlich höher als erwartet ausgefallen, viele sprechen von einem Ende der Freihandelsära. Inwiefern Verhandlungen mit der Trump-Administration zu einer Verbesserung der Lage führen können, ist noch nicht abzusehen. Dasselbe gilt für die Art möglicher Zugeständnisse, welche die betroffenen Länder dabei machen müssen.

Für die sowie so schon schwächelnde deutsche Wirtschaft prognostizieren Handelsfachleute eine dauerhaften Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Besonders betroffen sind dabei die Bereiche Automobilbau, der Maschinenbau sowie der Pharmasektor.

Flucht ins Gold

Viele Anlegerinnen und Anleger reagierten auf das Zoll-Beben Donald Trumps mit dem Kauf von Gold, um einen Teil ihres Anlagevermögens zu sichern. So stieg der Preis für eine Feinunze Gold auf 3.157,23 Dollar an. Metallhändler rechnen auf einen weiteren Anstieg auf rund 3.200 Dollar. Die Preise für Industriemetalle wie Aluminium, Kupfer, Nickel oder Zinn fielen als Marktreaktion auf die US-Zölle hingegen um ein- bis drei Prozent.

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Ausbreitung im Südosten der Insel

Corona und kein Ende: In Großbritannien wurde eine neue Variante des Virus festgestellt, die sich noch rasanter unter der Bevölkerung verbreitet und dabei noch ansteckender ist als die bisherige Form. Die Mutation breitet sich aktuell vor allem in London sowie in Südostengland aus. Über die betroffenen Landkreise wurde von den Behörden ein verschärfter Shutdown mit umfangreichen Reise- und Ausgangssperren angeordnet.

Nach bisherigen Erkenntnissen britischer Virologen ist die neue Virus-Version um bis zu 70 Prozent ansteckender als das bisher bekannte Virus. Zurzeit ist noch nicht bekannt, ob die Mutation eine erhöhte Anzahl an schweren Verläufen oder Todesfällen hervorruft.

Laut des deutschen Virologen Prof. Dr. Christian Drosten ist es wahrscheinlich, dass das neue Virus bereits Deutschland erreicht hat. Erste Fälle wurden bislang allerdings nicht diagnostiziert.

Spekulationen um die Wirkung der Impfstoffe

Bisher gehen wissenschaftliche Experten davon aus, dass die bisher zugelassenen Impfstoffe gegen Covid-19 auch gegen die neue Virus-Variante wirksam sind. Allerdings: Klarheit darüber gibt es zu diesem Zeitpunkt noch nicht.

Ein Problem könnte sein, dass die neue Mutation 23 verschiedene genetische Veränderungen besitzt, davon viele im sogenannten Spike-Protein. Der in Großbritannien zum Einsatz kommende Biontech-Impfstoff erzeugt eine Immunantwort des Körpers, die genau auf dieses Protein abgestimmt ist. Viele Immunologen und Forscher befürchten nun, dass diese Tatsache die Wirksamkeit der Impfungen beeinträchtigen könnte.

Weitere Fälle in aller Welt

Neben den Infizierten in Großbritannien gibt es laut WHO bereits in anderen Ländern Corona-Infektionen mit der mutierten Virus-Variante. Bisher wurden in Dänemark neun Fälle festgestellt, und in den Niederlanden und Australien ein Fall. Außerdem wurde die Mutation bereits in Brasilien, in den USA sowie in Italien diagnostiziert.

In Südafrika wurde eine Mutation entdeckt, die der britischen ähnelt. Es wird vermutet, dass diese Corona-Version für das Aufflammen der zweiten Corona-Welle im Land verantwortlich ist. Südafrikanische Ärzte und Forscher haben beobachtet, dass diese Version des Virus besonders jüngere Menschen befällt und bei ihnen häufiger schwere Krankheitsverläufe verursacht.

Auswirkungen der Virus-Mutation in Großbritannien

Brexona zum Fest: Das Auftreten der Virus-Variante hat die britische Insel schwer getroffen und einen ungeordneten Brexit gewissermaßen vorweggenommen. Das europäische Festland hat sich innerhalb kürzester Zeit gegenüber der Insel abgeschottet, bereits jetzt kommt es vereinzelt zu Lieferengpässen. Der Lkw-Grenzverkehr über Dover ist für mindestens 48 Stunden eingestellt, der Fährverkehr zwischen Dover und dem europäischen Festland zum Erliegen gekommen. Viele Fahrer sitzen deshalb auf der Insel fest.

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Stockende Gespräche

Großbritannien war seit 1973 Mitglied der Europäischen Union und ist nach einem Referendum in 2016 zum Jahreswechsel 2019/2020 aus der EU ausgeschieden. Seitdem befindet sich das Land in einer Übergangsphase, in der es sich noch an die EU-Regelungen halten muss. Gleichzeitig verhandelt London mit den Verantwortlichen in Brüssel über die Konditionen des Ausstiegs.

Die Gespräche brachten bis jetzt keine Einigung hervor, trotz eines Treffens von Kommissionspräsidentin von der Leyen mit UK-Premier Boris Johnson. Kommt es nicht zu einer Einigung in letzter Minute, droht ein harter Brexit – und damit hohe Zölle sowie lange Wartezeiten an den neuen Grenzen zwischen der EU und Großbritannien. Inwieweit die weitreichenden Einschnitte und Beschränkungen dann zu einem wirtschaftlichen Chaos auf der Insel und in Europa führen, ist noch nicht abzusehen.

Ein Streitpunkt ist geklärt

Laut Ursula von der Leyen sind die nächsten Verhandlungstage entscheidend. Dabei konnte bisher ein wichtiger Punkt geklärt werden: Es wurde sich über das gemeinsame Vorgehen bei Streitfällen geeinigt, sollte es doch noch zu einem Abkommen kommen. Deshalb sieht Kommissionspräsidentin von der Leyen noch einen schmalen Pfad zum Erfolg der Verhandlungen. „Dieser Pfad mag sehr schmal sein, doch er ist da“, so von der Leyen.

Dabei gibt es noch einen Streitpunkt, der die EU und die Briten von diesem Pfad abbringen könnte: der Konflikt um die Fangquoten in britischen Gewässern. Großbritannien will mit dem Brexit wieder uneingeschränkte Kontrolle über die eigenen Gewässer erhalten. Demgegenüber will die EU, dass französische Fischer weiterhin Zugang in diese Seegebiete erhalten, um dort fischen zu können.

Die Verhandlungen über diese Frage führt die deutsche Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner an, da Deutschland noch bis zum Jahresende den Vorsitz innerhalb der EU statt. Klöckner kündigte Verhandlungen an, die bis spät in die Nachtstunden dauern könnten.

Daneben ist ein Handelsabkommen nach wie vor die größte Hürde. Diesbezüglich sagte ein Sprecher des britischen Premierministers Boris Johnson, dass es sehr wohl Fortschritte gegeben habe, aber immer noch signifikante Differenzen bestünden. Deshalb sei es immer noch wahrscheinlich, dass es bis zum Jahresende zu keiner Einigung kommt. 

Der Premierminister selbst äußerte im britischen Parlament: Er hoffe, das die Europäische Union noch zur Vernunft komme. Schließlich sei es ganz natürlich, dass Großbritannien die Souveränität über seine Grenzen und seine Seegebiete behalten will.

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Nichteinhaltung des Flüchtlingspakts

Mit dem Öffnen der Grenze handelt die Türkei gegen ein Flüchtlingsabkommen, das 2016 im Zuge der großen Flüchtlingstrecks zwischen der Türkei und der Europäischen Union (EU) geschlossen wurde.

Das Abkommen sah vor, dass die Türkei auf den griechischen Ägäisinseln angekommene Flüchtlinge wieder zurücknimmt und darüber hinaus Schlepperbanden stärker bekämpft.

Dafür sollte das Land Hilfszahlungen in Milliardenhöhe erhalten, zudem sollte die Zollunion reformiert und der Erhalt von Visa erleichtert werden. Seitdem hat die Türkei mehr als 3,5 Millionen Flüchtlinge aufgenommen.

Tausende Vertriebene in kürzester Zeit

Bereits am Freitag sind etwa 18.000 Flüchtlinge in Richtung der EU-Grenzen aufgebrochen, einige ganz offiziell in türkischen Bussen aus Istanbul. Mittlerweile könnten bis zu 30.000 im Grenzgebiet angekommen sein.

Die griechische Regierung hat seitdem ihre Grenzübergänge umfassend gesichert und will keine potenziellen Asylanten mehr durchlassen. In Folge kam es am Wochenende bereits zu mehreren Zusammenstößen zwischen griechischen Grenzschützern und Flüchtlingen, bei denen Tränengas zum Einsatz kam und Steine geworfen wurden.

Erdoğan: EU-Zusagen nicht eingehalten

Laut Präsident Erdoğan hast die EU ihre Zusagen zum Flüchtlingspakt nicht eingehalten, deshalb habe er „die Tore geöffnet“. Das türkische Staatsoberhaupt warf der EU vor, sich nicht an Vereinbarungen des Pakts zu halten. Die EU müsse ihre Zusagen einhalten. Es sei nicht Aufgabe der Türkei, sich um so viele Flüchtlinge zu kümmern.

Weiterhin sagte Erdoğan, dass er Bundeskanzlerin Merkel persönlich darum gebeten habe, dass die EU-Gelder zur Flüchtlingsversorgung direkt an die Türkei übermittelt werden.

EU-Grenzschutzagentur Frontex in Alarmbereitschaft

Aufgrund der geöffneten Türkeigrenze hat die Grenzschutzagentur die Alarmstufe „hoch“ ausgelöst. Sie rechnet mit einer Verschärfung der Situation in nur wenigen Tagen, die Rede ist von möglichen „Massenemigrationsströmen“. Laut Frontex dürfte es schwierig sein, einen so großen Migrantenstrom wie den aktuellen noch zu stoppen.

Als unmittelbar betroffenes Land hat Griechenland bereits reagiert: Es hat seine Grenzschutzeinheiten entlang der Grenze zur Türkei massiv verstärkt, besonders am Grenzfluss Evros. Neben dem Mittelmer ist der Übergang über den Fluss eine beliebte Route in Richtung EU.

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Aktuelle Zahlen aus dem Frontex-Jahresbericht 2019

Wie Anfang des Monats veröffentlichte Daten der EU-Grenzschutzagentur Frontex zeigen, ist die Anzahl illegaler Grenzübertritte im letzten Jahr insgesamt zurückgegangen. Alles in allem wurden etwa 139.000 unerlaubte Grenzübertritte festgestellt. Das sind so wenige wie im Jahr 2013. Zur Spitzenzeit der Flüchtlingsbewegungen im Jahr 2015 waren es um die 92 Prozent mehr.

Vor allem auf den beiden Flüchtlingsrouten über das zentrale und westliche Mittelmeer nach Italien, Malta sowie Spanien ging die Anzahl der Flüchtlinge zurück: um 41 beziehungsweise 58 Prozent weniger als im Jahr 2018.

Flüchtlingsanstieg im östlichen Mittelmeer

Trotz des Gesamtrückgangs macht sich die instabile Lage in Syrien und Afghanistan nach wie vor bemerkbar. Laut Frontex führte sie zu einem Ansteigen der illegalen Grenzübertritte in der östlichen Ägäis. Ihre Anzahl nahm in 2019 fast um die Hälfte zu – um 46 Prozent im Vergleich zum Jahr 2018, insgesamt 82.564 Personen.

Der Anstieg hat seine Ursache nicht nur durch die kriegerischen Auseinandersetzungen. Auch wirtschaftliche Gründe spielen eine Rolle. Geringe Job-Chancen für Afghanen im benachbarten Iran gehören ebenso dazu wie ein eingeschränkter Zugang zu Arbeitsstellen in Saudi-Arabien.

Der regionale Andrang an Flüchtlingen landete vor allen Dingen in Griechenland an. Zurzeit leben auf den Inseln Chios, Kos, Leros, Lesbos und Samos über 42.000 Migranten unter zum Teil menschenunwürdigen Bedingungen. Im April waren es lediglich 14.000.

EU-Länder als bevorzugtes Migrationsziel, Anstieg der Abschiebungen

Über Griechenland und die Türkei versuchen Flüchtlinge in andere Länder der Europäischen Union einzureisen – in der Regel Deutschland, Frankreich oder Spanien, wie Frontex berichtet. Jeder vierte Flüchtling kommt dabei aus Afghanistan, und die Anzahl weiblicher Migranten steigt an.

Gleichzeitig nimmt die Zahl an Abschiebungen zu: ungefähr 15.800 waren es im letzten Jahr. Es wird in 60 Länder der Welt abgeschoben, zumeist aus Deutschland, Frankreich und Italien.

Um den Schutz der EU-Grenzen weiterhin zu gewährleisten, sollen im laufenden Jahr 750 weitere Frontex-Beamte ausgebildet werden. Sie treten dann in etwa einem Jahr ihren Dienst an. Zu den Aufgaben von Frontex gehören Grenzkontrollen, Registrierungen und die Unterbindung von Menschenhandel.

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