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	Kommentare zu: Zwangseinweisung: Richterliche Anordnung und Patientenrechte	</title>
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	<description>Das passiert in Deutschland, Europa und der Welt</description>
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		<title>
		Von: Dirk		</title>
		<link>https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-89857</link>

		<dc:creator><![CDATA[Dirk]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 09 Aug 2023 15:42:15 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-37247&quot;&gt;Maria&lt;/a&gt;.

Auch wenn dieser Kommentar bereits 11 Jahre alt ist, muss ich jetzt nach dem Lesen ein paar Worte dazu schreiben. Denn das Geschilderte deckt sich mit dem, was ich erleben musste.

Auch mir hat man bei der hochgradig rechtswidrigen Ingewahrsamnahme und Verbringung schlimme Dinge angetan. Von schlimmer Demütigung bis zur Bedrohung und rechtswidriger Gewaltanwendung war wirklich alles dabei. 
Es war wirklich beängstigend, dass Staatsbedienstete sich auf eine Art und Weise verhalten haben, für die man andere normalerweise wegsperren würde.

Das Ganze setzte sich dann auch in der Klinik in ähnlicher Weise fort. 
 
Mein Eindruck war, dass allen Beteiligten sehr wohl bewusst war, dass keine Gründe für eine Unterbringung vorlagen - und man daher nach Möglichkeiten suchte, diese trotzdem durchzusetzen. Jedenfalls lässt sich dies aus den schriftlichen und mündlichen Entäußerungen der Behörde/der Klinik schließen bzw. insgesamt aus deren Verhalten.

Warum die so etwas tun? Der zuständigen Behörde unterstelle ich (unter anderem) Faulheit. Denn weggesperrt ist schnell und schon ist der Nachbarschaftsstreit beendet - und die Behörde aus der Verantwortung. Das darf zwar nicht sein. Aber Konsequenzen hat die Behörde ja keine zu befürchten.
Bei der Psychiatrie glaube ich, dass sie sich dazu verpflichtet fühlt, die Entscheidung der Behörde mitzutragen. Ebenso das Gericht. 

Auch bei mir versuchte man sich dann im Nachhinein herauszureden. Es wurde alles völlig anders dargestellt und es wurde verschwiegen wie brutal und menschenverachtend man mit mir umgegangen ist. 
 
Mein Anwalt (Fachanwalt für Strafrecht) hat sofort Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet. Denn seiner Meinung nach wurden durch Staatsbedienstete nachweislich erhebliche Straftaten begangen. 
Doch sowohl Staatsanwaltschaft als auch Generalstaatsanwaltschaft lehnten die Aufnahme strafrechtlicher Ermittlungen ab. Und zwar derart, dass mein Anwalt den Eindruck hatte, dass die StA/GStA sich überhaupt nicht mit der Strafanzeige und den dazugehörigen Beweismitteln auseinandergesetzt hatte. Dagegen tun kann man leider nicht wirklich was.
 
Leider sehen es viele Richter tatsächlich so, dass solche kurzzeitigen Ingewahrsamnahmen nun mal hinzunehmen seien. Diese dienen ja nur der Abklärung. Und eine solche wäre laut Amtsarzt/SpDi nun mal notwendig gewesen und daher vom Gesetz gedeckt.

Dabei wird aber ohne jegliche Prüfung (durch unabhängigen Sachverständigen) unterstellt, dass Amtsarzt/SpDi alles richtig gemacht haben. Eine Auseinandersetzung mit Pflichten Amtsarzt etc. findet überhaupt nicht statt. 

Mein Anwalt sagt, dass hier unbedingt ein Grundsatz-Urteil her muss. Denn gerade weil es für die Betroffenen oft schwerwiegende Folgen wie Traumatisierung, Rufschädigung etc. hat, sollte nicht mehr so leichtfertig weggesperrt werden dürfen.
Und wenn eine solch leichtfertig angeordnete Verbringung auf eine Art und Weise durchgeführt wird, dass sie beim Betroffenen schwere Schädigung verursacht, dann muss ihr das Recht abgesprochen werden, dass sie dem Schutz des Betroffenen gedient haben soll.

So wie man es bisher handhabt, führt es nur dazu, dass Hilfesuchende oder Angehörige von Hilfsbedürftigen sich aus Angst vor (erneuter) Ingewahrsamnahme und Verbringung gar nicht mehr an den SpDi wenden. Und das kann so ganz sicher nicht im Sinne des Gesetzgebers sein.

Eine Möglichkeit sich im Nachgang zu wehren, wäre die Amtshaftungsklage. In meinem Fall ging das Gericht sogar von einer 30-jährigen Verjährungsfrist aus. Die Klage hat es dann aber trotzdem versucht abzuweisen. 
 
Was man sonst noch tun könnte, wäre eine Dienstaufsichtsbeschwerde und eine Gegenvorstellung. Diese sind nicht fristgebunden.

Ach ja, wenn man eine Patientenverfügung hat, diese unbedingt bei der Bundesnotarkammer registrieren lassen. Bei mir war es nämlich so, dass im Nachhinein keiner etwas von meiner Patientenverfügung/Vorsorgevollmacht gewusst haben will.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-37247">Maria</a>.</p>
<p>Auch wenn dieser Kommentar bereits 11 Jahre alt ist, muss ich jetzt nach dem Lesen ein paar Worte dazu schreiben. Denn das Geschilderte deckt sich mit dem, was ich erleben musste.</p>
<p>Auch mir hat man bei der hochgradig rechtswidrigen Ingewahrsamnahme und Verbringung schlimme Dinge angetan. Von schlimmer Demütigung bis zur Bedrohung und rechtswidriger Gewaltanwendung war wirklich alles dabei.<br />
Es war wirklich beängstigend, dass Staatsbedienstete sich auf eine Art und Weise verhalten haben, für die man andere normalerweise wegsperren würde.</p>
<p>Das Ganze setzte sich dann auch in der Klinik in ähnlicher Weise fort. </p>
<p>Mein Eindruck war, dass allen Beteiligten sehr wohl bewusst war, dass keine Gründe für eine Unterbringung vorlagen &#8211; und man daher nach Möglichkeiten suchte, diese trotzdem durchzusetzen. Jedenfalls lässt sich dies aus den schriftlichen und mündlichen Entäußerungen der Behörde/der Klinik schließen bzw. insgesamt aus deren Verhalten.</p>
<p>Warum die so etwas tun? Der zuständigen Behörde unterstelle ich (unter anderem) Faulheit. Denn weggesperrt ist schnell und schon ist der Nachbarschaftsstreit beendet &#8211; und die Behörde aus der Verantwortung. Das darf zwar nicht sein. Aber Konsequenzen hat die Behörde ja keine zu befürchten.<br />
Bei der Psychiatrie glaube ich, dass sie sich dazu verpflichtet fühlt, die Entscheidung der Behörde mitzutragen. Ebenso das Gericht. </p>
<p>Auch bei mir versuchte man sich dann im Nachhinein herauszureden. Es wurde alles völlig anders dargestellt und es wurde verschwiegen wie brutal und menschenverachtend man mit mir umgegangen ist. </p>
<p>Mein Anwalt (Fachanwalt für Strafrecht) hat sofort Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet. Denn seiner Meinung nach wurden durch Staatsbedienstete nachweislich erhebliche Straftaten begangen.<br />
Doch sowohl Staatsanwaltschaft als auch Generalstaatsanwaltschaft lehnten die Aufnahme strafrechtlicher Ermittlungen ab. Und zwar derart, dass mein Anwalt den Eindruck hatte, dass die StA/GStA sich überhaupt nicht mit der Strafanzeige und den dazugehörigen Beweismitteln auseinandergesetzt hatte. Dagegen tun kann man leider nicht wirklich was.</p>
<p>Leider sehen es viele Richter tatsächlich so, dass solche kurzzeitigen Ingewahrsamnahmen nun mal hinzunehmen seien. Diese dienen ja nur der Abklärung. Und eine solche wäre laut Amtsarzt/SpDi nun mal notwendig gewesen und daher vom Gesetz gedeckt.</p>
<p>Dabei wird aber ohne jegliche Prüfung (durch unabhängigen Sachverständigen) unterstellt, dass Amtsarzt/SpDi alles richtig gemacht haben. Eine Auseinandersetzung mit Pflichten Amtsarzt etc. findet überhaupt nicht statt. </p>
<p>Mein Anwalt sagt, dass hier unbedingt ein Grundsatz-Urteil her muss. Denn gerade weil es für die Betroffenen oft schwerwiegende Folgen wie Traumatisierung, Rufschädigung etc. hat, sollte nicht mehr so leichtfertig weggesperrt werden dürfen.<br />
Und wenn eine solch leichtfertig angeordnete Verbringung auf eine Art und Weise durchgeführt wird, dass sie beim Betroffenen schwere Schädigung verursacht, dann muss ihr das Recht abgesprochen werden, dass sie dem Schutz des Betroffenen gedient haben soll.</p>
<p>So wie man es bisher handhabt, führt es nur dazu, dass Hilfesuchende oder Angehörige von Hilfsbedürftigen sich aus Angst vor (erneuter) Ingewahrsamnahme und Verbringung gar nicht mehr an den SpDi wenden. Und das kann so ganz sicher nicht im Sinne des Gesetzgebers sein.</p>
<p>Eine Möglichkeit sich im Nachgang zu wehren, wäre die Amtshaftungsklage. In meinem Fall ging das Gericht sogar von einer 30-jährigen Verjährungsfrist aus. Die Klage hat es dann aber trotzdem versucht abzuweisen. </p>
<p>Was man sonst noch tun könnte, wäre eine Dienstaufsichtsbeschwerde und eine Gegenvorstellung. Diese sind nicht fristgebunden.</p>
<p>Ach ja, wenn man eine Patientenverfügung hat, diese unbedingt bei der Bundesnotarkammer registrieren lassen. Bei mir war es nämlich so, dass im Nachhinein keiner etwas von meiner Patientenverfügung/Vorsorgevollmacht gewusst haben will.</p>
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		<title>
		Von: Dirk		</title>
		<link>https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-89855</link>

		<dc:creator><![CDATA[Dirk]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 09 Aug 2023 12:13:56 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-63180&quot;&gt;eve Raedel&lt;/a&gt;.

Also ich habe ebenfalls so eine widerrechtliche Wegsperrung erlebt und führe deshalb gerade eine Amtshaftungsklage wegen Schmerzensgeld/Schadensersatz.

Mich würde mal interessieren, ob Du bereits Klage eingereicht hast und wie es dann weitergegangen ist?]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-63180">eve Raedel</a>.</p>
<p>Also ich habe ebenfalls so eine widerrechtliche Wegsperrung erlebt und führe deshalb gerade eine Amtshaftungsklage wegen Schmerzensgeld/Schadensersatz.</p>
<p>Mich würde mal interessieren, ob Du bereits Klage eingereicht hast und wie es dann weitergegangen ist?</p>
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		<title>
		Von: Eva		</title>
		<link>https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-83911</link>

		<dc:creator><![CDATA[Eva]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 14 Oct 2022 20:01:04 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-37239&quot;&gt;clara&lt;/a&gt;.

Darf ich fragen wie es mit ihrer Mutter und ihnen weiter gegangen ist?]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-37239">clara</a>.</p>
<p>Darf ich fragen wie es mit ihrer Mutter und ihnen weiter gegangen ist?</p>
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		<title>
		Von: eve Raedel		</title>
		<link>https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-63184</link>

		<dc:creator><![CDATA[eve Raedel]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 28 Mar 2021 20:56:25 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-37235&quot;&gt;Ernst&lt;/a&gt;.

Da haste Recht, aber ich bin jetzt soweit, das ich raus kann. Will aber 100 %  und immer meine freie Meinung äußerte...und diese Betreuerin ihr Leben nicht auf die Reihe brachte.
Bin weder drogensüchtig, noch gefährte ich mich selbst, noch Fremde ...normal bestand gar kein Anlass zur Wegsperrung. Aber jetzt dagegen Schmerzensgeld und Schadensersatz...da lass ich nicht locker !!!
Und Lügen über Lügen...aber ich beweis denen das Gegenteil.....]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-37235">Ernst</a>.</p>
<p>Da haste Recht, aber ich bin jetzt soweit, das ich raus kann. Will aber 100 %  und immer meine freie Meinung äußerte&#8230;und diese Betreuerin ihr Leben nicht auf die Reihe brachte.<br />
Bin weder drogensüchtig, noch gefährte ich mich selbst, noch Fremde &#8230;normal bestand gar kein Anlass zur Wegsperrung. Aber jetzt dagegen Schmerzensgeld und Schadensersatz&#8230;da lass ich nicht locker !!!<br />
Und Lügen über Lügen&#8230;aber ich beweis denen das Gegenteil&#8230;..</p>
]]></content:encoded>
		
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		<title>
		Von: eve Raedel		</title>
		<link>https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-63180</link>

		<dc:creator><![CDATA[eve Raedel]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 28 Mar 2021 16:21:01 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Wer kann mir helfen bei einer widerrechtlichen Wegsperrung durch das Amtsgericht ??
Möchte Schadensersatz und Schmerzensgeld Forderungen geltend machen.
Ich hatte Niemand etwas getan, bin ein normaler Mensch, weder dement, noch alkoholsüchtig, noch drogensüchtig, noch ein Schwerverbrecher...
Wer kennt sich da mit aus, und wer hat ähnliches erlebt ???
DANKE]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wer kann mir helfen bei einer widerrechtlichen Wegsperrung durch das Amtsgericht ??<br />
Möchte Schadensersatz und Schmerzensgeld Forderungen geltend machen.<br />
Ich hatte Niemand etwas getan, bin ein normaler Mensch, weder dement, noch alkoholsüchtig, noch drogensüchtig, noch ein Schwerverbrecher&#8230;<br />
Wer kennt sich da mit aus, und wer hat ähnliches erlebt ???<br />
DANKE</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Dimi		</title>
		<link>https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-49130</link>

		<dc:creator><![CDATA[Dimi]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 24 Jun 2014 18:16:37 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Psychiatrie hin oder her , vieles was gesagt wurde ist Wahr, aber ich gebe zu bedenken das es auch Menschen gibt die Ihr leben damit verpfuschen weil Sie lieber vor dem Fernseher sitzen als sich mit dem realen Leben zu beschäftigen. Die Welt ist nun mal ein Scheißhaufen, und früher oder später bekommt jeder seine Abreibung.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Psychiatrie hin oder her , vieles was gesagt wurde ist Wahr, aber ich gebe zu bedenken das es auch Menschen gibt die Ihr leben damit verpfuschen weil Sie lieber vor dem Fernseher sitzen als sich mit dem realen Leben zu beschäftigen. Die Welt ist nun mal ein Scheißhaufen, und früher oder später bekommt jeder seine Abreibung.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Hans		</title>
		<link>https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-37251</link>

		<dc:creator><![CDATA[Hans]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 05 Nov 2012 05:15:47 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Liebe(r) gaudi,

zunächst einmal bitte nicht es als Tatsache hinstellen, dass Frauen die mitunter nachts putzen automatisch geistekrank sind ! Das vermittelt nur ein falsches Weltbild, von dem sich viele fälschlicherweise leiten lassen, es zu glauben. Hinzu kommt noch, man sollte immer in Erwägung ziehen, dass jemand, dem zu Unrecht unterstellt wird geisteskrank zu sein, es da immer Unstimmigkeiten mit sämtlichen &#039;Nebenpersonen&#039; geben wird und dies liegt vollkommen im Normalbereich sprich: es stellt nun wirklich kein Argument dar - und alles ähnliche auch nicht ! Die Psychiatrie wie auch diesbezügliche Diagnosen sind eine der grössten Verarschen der Menschheit. Am schlimmsten sind die, die darauf vertrauen und das Gegenteil glauben - sie sind einfach zu blöd für diese Welt !]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Liebe(r) gaudi,</p>
<p>zunächst einmal bitte nicht es als Tatsache hinstellen, dass Frauen die mitunter nachts putzen automatisch geistekrank sind ! Das vermittelt nur ein falsches Weltbild, von dem sich viele fälschlicherweise leiten lassen, es zu glauben. Hinzu kommt noch, man sollte immer in Erwägung ziehen, dass jemand, dem zu Unrecht unterstellt wird geisteskrank zu sein, es da immer Unstimmigkeiten mit sämtlichen &#8218;Nebenpersonen&#8216; geben wird und dies liegt vollkommen im Normalbereich sprich: es stellt nun wirklich kein Argument dar &#8211; und alles ähnliche auch nicht ! Die Psychiatrie wie auch diesbezügliche Diagnosen sind eine der grössten Verarschen der Menschheit. Am schlimmsten sind die, die darauf vertrauen und das Gegenteil glauben &#8211; sie sind einfach zu blöd für diese Welt !</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Bert		</title>
		<link>https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-37250</link>

		<dc:creator><![CDATA[Bert]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 30 Oct 2012 09:03:57 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[An @clara:

Was Sie da in Ihrem Kommentar vom 25. Januar 2012 schildern, ist schon ehrlich gesagt mehr als sehr fragwürdig. Ich höre da im Hintergrund ganz deutlich was ganz anderes bimmeln und glaube Ihnen Ihre Tochterrolle kein bisschen !!! Lächerlicher Versuch !

Ein Tipp: Man kann zwar viele verarschen und täuschen - aber eben nicht jeden !]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>An @clara:</p>
<p>Was Sie da in Ihrem Kommentar vom 25. Januar 2012 schildern, ist schon ehrlich gesagt mehr als sehr fragwürdig. Ich höre da im Hintergrund ganz deutlich was ganz anderes bimmeln und glaube Ihnen Ihre Tochterrolle kein bisschen !!! Lächerlicher Versuch !</p>
<p>Ein Tipp: Man kann zwar viele verarschen und täuschen &#8211; aber eben nicht jeden !</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: gaudi		</title>
		<link>https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-37249</link>

		<dc:creator><![CDATA[gaudi]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 29 Oct 2012 21:54:41 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte#comment-37249</guid>

					<description><![CDATA[Wir haben gerade ein Fall von einer Psychose-Mieterin, die nach Abmahnung gekündigt wurde. Sie lärmt und putzt nachts in der Mietwohnung, ist völlig uneinsichtig. 
Man kann keine Nacht durchschlafen.
Nach soviel Schwierigkeiten, auch mit der Betreuerin, kann ich als privater Hausbesitzer nur sagen, nie wieder Mitwohnungen zu bauen, gerade in heutiger Zeit der Gesetzgebung und Mieterqualität.  Es kommt einer Enteignung der Wohnung gleich.
Mit Dividenpapieren macht man bessere Rendite und es  gibt kein Ärger mit undankbaren Mietern.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wir haben gerade ein Fall von einer Psychose-Mieterin, die nach Abmahnung gekündigt wurde. Sie lärmt und putzt nachts in der Mietwohnung, ist völlig uneinsichtig.<br />
Man kann keine Nacht durchschlafen.<br />
Nach soviel Schwierigkeiten, auch mit der Betreuerin, kann ich als privater Hausbesitzer nur sagen, nie wieder Mitwohnungen zu bauen, gerade in heutiger Zeit der Gesetzgebung und Mieterqualität.  Es kommt einer Enteignung der Wohnung gleich.<br />
Mit Dividenpapieren macht man bessere Rendite und es  gibt kein Ärger mit undankbaren Mietern.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Maria		</title>
		<link>https://germanblogs.de/zwangseinweisung-richterliche-anordnung-und-patientenrechte/#comment-37248</link>

		<dc:creator><![CDATA[Maria]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Apr 2012 16:43:26 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Nachtrag:Ich kann solche stellen wie SPDI und Ordnungsämter (die  mit machtgeilen pPersonen besetzt sind) nichts mehr abgewinnen. Solche Personen sind nur noch zu verachten.Die Psychiatrie ebenso - weil die können wirklich tun was sie wollen, um den Menschen geht es denen überhaupt nicht - da ist auch viel Abzocke im Raum.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nachtrag:Ich kann solche stellen wie SPDI und Ordnungsämter (die  mit machtgeilen pPersonen besetzt sind) nichts mehr abgewinnen. Solche Personen sind nur noch zu verachten.Die Psychiatrie ebenso &#8211; weil die können wirklich tun was sie wollen, um den Menschen geht es denen überhaupt nicht &#8211; da ist auch viel Abzocke im Raum.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
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