Von: Stefan Schulz

Stefan Schulz — Tue, 26 Sep 2006 03:18:02 +0000

Wir haben ein Problem mit der „neuen“ Parteienlandschaft. Im Parlament sind 6 Parteien mit unterschiedlicher Akzeptanz vertreten. Früher, in den guten alten Zeiten (ich habe sie nicht erlebt), gab es nur die beiden schwarzen auf der einen und die eine rote Partei auf der anderen Seite. Zwischendrin pendelte die kleine gelbe Partei und entschied über die Mehrheit, dafür wurde Sie dann mit dem Präsidentenamt belohnt. Jetzt gibt es auch noch eine grüne Partei, die nach über 20 Jahren immer noch nicht voll akzeptiert und eine dunkelrote Partei die von allen ignoriert wird.Parteien habe die notwendige Aufgabe, Meinungen zu bündeln und in Mehrheitsentscheidungen einzubringen. Nun lassen sich die Meinungen der 82 Mio. Bundesbürger nicht mehr in 3 Bündel fassen sondern in 5. In einer reifen Demokratie müsste eigentlich jede Partei mit jeder anderen eine Koalition bilden dürfen (wenn es Übereinstimmungen gibt) ohne dafür abgestraft zu werden. Wir haben nach einer Wahl nicht so viele Alternativen wie immer erzählt wird. Erst wenn die CDU ohne Vorbehalte mit der PDS (z.B. in Berlin) Koalitionsgespräche führen würde, wäre unsere Demokratie ausgereift und das bestehende Wahlsystem würde optimal genutzt.

Von: Martin Kulik

Martin Kulik — Fri, 22 Sep 2006 12:34:52 +0000

Sicher hat jedes System seine Vorzüge und auch Nachteile. Beim Mehrheitswahlrecht dienen exemplarisch immer wieder gerne die „sicheren“ Wahlkreise in GB in denen (fast) kein Wahlkampf stattfindet weil die Mehrheiten seit Jahren zu Gunsten einer Partei festliegen, so dass andere Parteien es erst gar nicht versuchen, dort einen Fuß in die Tür zu bekommen. Das Verhältniswahlrecht wiederum kann zu einer Zersplitterung der politischen Landschaft führen, so dass es unter Umständen zu keiner klaren Zuordnung der Verantwortlichkeit kommt.Welches Wahlrecht „besser“ ist, hängt m.E. von der politischen Kultur eines Landes ab. Ist diese mehr auf Konsens ausgerichtet (Konsensdemokratie, NL, BRD) ist das Verhältniswahlrecht vorzuziehen. Ist die politische Kultur mehr auf Wettkampf und Konkurrenz ausgerichtet ist das Mehrheitswahlrecht besser (USA, GB). Jedes Volk sollte also selbst entscheiden wie es abstimmt, per se ein Wahlrecht dem anderen vorzuziehen, halte ich für nicht möglich.

Kommentare zu: Warum wir das personalisierte Verhältniswahlrecht brauchen

Von: Stefan Schulz

Von: Martin Kulik