https://germanblogs.de/guantanamo-schliessung-obamas-erste-pruefung/ Das passiert in Deutschland, Europa und der Welt Thu, 08 Feb 2018 14:10:01 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.8.3 https://germanblogs.de/guantanamo-schliessung-obamas-erste-pruefung/#comment-36598 Thu, 21 May 2009 12:42:44 +0000 https://germanblogs.de/guantanamo-schliesung-%e2%80%93-obamas-erste-prufung#comment-36598 Obama mag ein Schwätzer sein, aber würde man die US Bürger nach einer Lösung des Problems Guantanamo fragen würden diese auch nicht jubbelnd für die Schließung sein wenn daraus eine Verlegung der Gefangenen auf das amerikanische Festland folgen würde.

]]> https://germanblogs.de/guantanamo-schliessung-obamas-erste-pruefung/#comment-36597 Wed, 04 Feb 2009 19:54:50 +0000 https://germanblogs.de/guantanamo-schliesung-%e2%80%93-obamas-erste-prufung#comment-36597 Bis zum 10.02.09 kann jeder noch für das bedingungslose Grundeinkommen petieren:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;petition=1422;sa=sign

]]> https://germanblogs.de/guantanamo-schliessung-obamas-erste-pruefung/#comment-36596 Wed, 28 Jan 2009 20:29:59 +0000 https://germanblogs.de/guantanamo-schliesung-%e2%80%93-obamas-erste-prufung#comment-36596 Das ist alles richtig vorgetragen.
Doch ist das wirklich ein so deutliches Zeichen von Obama angesichts des anderen weiterhin existenten und nicht so bekannten Antiterror-Gefängnisses in Bagram/Afghanistan? Konsequentes Vorgehen müsste dann auch die Schließung dieses Gefängnisses zur Folge haben. Des Weiteren ist unklar, welche Länder die Gefangenen aufnehmen. Dem französischen Vorschlag entsprechend darf jeder zur Aufnahme bereite Staat auch einen Häftling aufnehmen, also: jeder der will, der darf! Hierzulande ist die große Koalition sich diesbezüglich einig wie immer, denn B’innenminister Schäuble ist gegen eine Aufnahme, demgegenüber befürwortet B’außenminister FWS eine solche.
Einer Klärung bedarf ebenfalls noch die Frage des fairen Verfahrens für die eventuell anstehenden Prozesse, besonders für die Häftlinge die in ein arabisches, proamerikanisch gesinntes Land ausgeliefert werden. In einem solchen Fall besteht nämlich die Gefahr, dass aufgrund überbordender US-Verbundenheit ein solches Verfahren gerade nicht gewährleistet wird.

]]>