Das Ende der SPD

6 in 15. So lautet die Bilanz
der SPD in Sachen
Vorsitzendenverschleiß. 6 Vorsitzende in 15 Jahren. Wäre die SPD eine
Aktiengesellschaft, würde man wohl von Führungsproblemen reden. Stellt sich die
Frage, will niemand oder kann niemand mehr die SPD führen?
 
Matthias Platzeck war der
einzige, der sich aus gesundheitlichen Gründen zurückzieht. Einige hatten keine
Lust mehr (Lafontaine, Schröder, Müntefering). Andere wurden aus dem Amt
geputscht (Scharping). Wieder andere verstrickten sich in Affären (Engholm).
Die SPD schlingerte derweil vor sich hin, oft Führungs- und meist Ziellos. Deutlicher
als je zu spüren nach dem Machtverlust im Herbst letzten Jahres.
 
Nun also Kurt Beck. Bieder
und altmodisch wirkt nicht nur seine Homepage. 
Er soll die SPD ins 21. Jahrhundert führen? Wohl eher nicht. Zuhören kann er,
hartnäckig soll er sein, doch zukunftsweisende Programmatik ist man von ihm
bisher nicht gewohnt. Aber eine neue Programmatik braucht die SPD – sonst verschwindet
sie.
 
Links steht die
Linkspartei/PDS, auch die Grünen und rechts stehen die bürgerlichen Parteien. Wozu
braucht es also die SPD? Für die Arbeiter? Die wird es bald auch nicht mehr
geben. Jeden tag verschwinden Industriearbeitsplätze und damit potentielle SPD
Wähler. Anders als in den 50er, 60er und 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts,
muss die SPD auch noch um sie kämpfen (mit der Linkspartei). Muss gleichzeitig
moderne Reformpolitik betreiben (Agenda 2010) und versuchen die Verlierer
(Hartz IV) dieser Reformen einzubinden – eine Sisyphosaufgabe.
 
Derweil laufen ihr die
Mitglieder davon. Waren es in den 80er Jahren noch über 900.000, so sind es
mittlerweile weniger als 600.000, Tendenz fallend. Das hat i.w. zwei Gründe,
zum einen sterben die älteren Mitglieder ohne das neue in die Partei eintreten,
zum anderen fehlt der SPD eine Vision, eine Leitidee, eine Ideologie die sie
attraktiv für breite Teile der Bevölkerung macht.     
 
Die SPD befindet sich also
in einem strategischen Dilemma, dass durch die große Koalition noch verschärft
wird. Die Reformen macht die CDU, die SPD verwaltet bisher nur den Mangel
(Finanzen, Arbeit) und macht sich damit auch keine neuen Freunde. Die
Enttäuschten gehen ziehen weiter nach links. Die so oft umworbene bürgerliche
Mitte zieht es eher zu den Grünen oder weiter. Wo aber bleibt das (Wähler-) Potential
der SPD?
 
Die Zukunft sieht düster
aus.

Eine Meinung

  1. Deutsche Politiker und das Streben nach ReformenHallo, der nachfolgende Videoclip könnte auch so interpretiert werden: Zeigt dieser nicht in eindrucksvoller Weise das ignorante Verhalten deutscher Politiker, wenn es um die Durchsetzung notwendiger Reformen (Steuern, Gesundheit, Arbeitsmarkt) in unserem Land geht? Hier könnt ihr den Clip sehen: http://heuteblog.de/2006/05/09/Gruss Strelon

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