RISIKO – Weltpolitik als Spiel 2: Der SCO-Gipfel und der Atomkonflikt mit dem Iran

(Foto: PixelQuelle.de)
SCHANGHAI, Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den Willen seines Landes nach einer Vollmitgliedschaft in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO)  am 16.06.2006 bestätigt. In China hatte Ahmadinedschad am Gipfeltreffen der SCO teilgenommen, in der Iran Beobachterstatus hat. Laut  Ahmadinedschad  haben Iran, Russland und China gemeinsame Standpunkte zu vielen internationalen Problemen. Der “gelbe” Spielblock formiert sich, wie vermutet: “RISIKO”-Weltpolitik als Spiel 



Irans Teilnahme am Gipfeltreffen der SCO [junge Welt: Ahmadinedschads Offensive], findet in Washington natürlich wenig Zustimmung. Der offizielle Sprecher des USA-Außenamtes  Sean McCormack erklärte zu Irans Konferenzteilnahme: “Irans Anwesenheit als Beobachter, wo doch dieses Land der größte und bedeutendste Sponsor des Terrorismus ist, widerspricht der Idee dieser Ländergruppe, dem Terrorismus Widerstand zu leisten” Die USA betrachten zwar die SCO nicht als eine antiamerikanische Organisation, allerdings hat Washington sich aber um eine Mitgliedschaft oder um einen Beobachterstatus in dieser Organisation bemüht.
 
In der Atomfrage betreibt das Mullah-Regime auch bei der SCO weiter eine gefährliche Hinhaltepolitik, die darauf abzielt die Haltung der internationalen Gemeinschaft weiter zu zersplittern. „Iran strebe keine Kernwaffenproduktion an und ziehe einen Dialog der weiteren Eskalation vor“. Das erklärte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad am vergangenen  Freitag vor Journalisten in China –  Wer es glaubt, wird selig und das womöglich schneller als ihm lieb ist!
 
Immerhin bezeichnete der iranische Präsident das Paket von Vorschlägen, die die fünf ständigen Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrates und Deutschland dem Iran zur Lösung des Atomstreites unterbreitet hatten, als einen Schritt nach vorn[russland.ru: Irans Außenamt würdigt Paket von Vorschlägen zur Urananreicherung]. Er versprach, eine Antwort darauf “zur angemessenen Zeit” zu geben – Was immer das heißen mag. Schwer zu beurteilen, wie ernsthaft solche Äußerungen sind, allerdings ist Ahmadinedschad innerhalb des Teheraner Regimes nur ein kleines Licht. In der Atomfrage hat der “Wächterrat” das letzte Wort” und die Chef-Mullahs haben bisher immer pragmatisch reagiert, wenn ihre Existenz bedroht war. Der Wächterrat wird dankend auf die Urananreicherung verzichten, wenn die eigene Macht gefährdet wird – das Märtyrertum sollte doch bitte anderen vorbehalten bleiben.
 
Letztlich muss die Weltgemeinschaft zu einer geschlossenen Haltung gegen den Iran finden, solange aber keine UN-Sanktionen beschlossen werden können, wird der Iran wohl weiter taktieren. Soweit war der SCO-Gipfel für Teheran also ein Erfolg, denn negative Sanktionen hat die Organisation nicht in Aussicht gestellt und die UN-Sicherheitsratsmitglieder China und Russland werden auch weiterhin jeden UN-Beschluss in diese Richtung blockieren.
 
Es bleibt zu befürchten, dass Teheran die Antwort zum Kompromissvorschlag der “Sechs” unnötig hinauszögert [Tages-Anzeiger Online: Iran will im August antworten].
 
Ein Tempoverlust liegt allerdings nicht wirklich im iranischen Interesse, sondern stärkt die Position der amerikanischen “Falken”. Derzeit werden diplomatische Kanäle geschaffen, die eine Annäherung der Positionen  erleichtern sollen. Wladimir Putin und Romano Prodi vereinbarten am Dienstag einen Mechanismus für Konsultationen über das iranische Nuklearproblem zu entwickeln. In Washington hat US-Außenministerin Rice ein Sonderbüro für Iran eingerichtet, die Tür zu einer friedlichen Beilegung des Nuklearkonfliktes steht weiter offen als noch im Mai.
 
Wenn der Sommer jedoch ohne eine tragbare Lösung für alle Beteiligten vergeht, wird auch das US-Kriegsszenario wieder aktuell. Vor den US-Kongresswahlen wird die Bush-Administration der wachsenden Kriegsmüdigkeit in der amerikanischen Öffentlichkeit noch Rechnung tragen, aber dann wird der Raum für eine friedliche Lösung sehr schnell eng!
 
Realistisch betrachtet ist, wenn die Kriegsdrohungen konkreter werden, eine stille Entmachtung Ahmadinedschads innerhalb des Teheraner Regimes zu erwarten. Ich rechne daher mit einem Einlenken Irans in letzter Sekunde.



Chefarztfrau

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