Ministerrücktritte in Brasilien: Was war da los?

Seit Juni 2011 haben sich fünf Ministerrücktritte in Brasilien ereignet, wovon alle in Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen stehen.

Zuletzt war es Orlando Silva, Sportminister und Mitglied der Kommunistischen Partei Brasiliens (PCdoB), dem vorgeworfen wurde, sich bei Zuschüssen zur Förderung des Jugendsports bedient zu haben. Von den insgesamt ca. 16 Millionen Euro für das soziale Kinderförderungs-Projekt sollen mindestens 3,2 Millionen Euro veruntreut worden und unter anderem für den Wahlkampf seiner Partei entnommen worden sein. Ein Polizist hatte ausgesagt und diesbezüglich von einem durch Orlando Silva installierten Schmiergeldsystem im Sportministerium berichtet, wodurch Gelder in die Parteikasse und in seine privaten Taschen geflossen seien.

Silvas Rücktritt fand kurz nach der Einleitung von Ermittlungen durch das Oberste Gericht wegen möglicher Unregelmäßigkeiten in dem Ministerium statt.

Ministerrücktritte in Brasilien am laufenden Band

Seit Anfang Januar 2011 regiert Dilma Rousseff als Präsidentin Brasilien und sieht ihre Minister hintereinander weg das Amt verlassen. Orlando Silva ist der aktuellste Fall und die Nummer sechs in der Reihe. Lediglich einer von ihnen, nämlich Verteidigungsminister Nelson Jobim, trat nicht wegen des Verdachts auf Korruption zurück. Seine kritischen Äußerungen über zwei Ministerkolleginnen brachen ihm das Ministergenick.

Die Ministerrücktritte in Brasilien begannen im Juni 2011 mit dem Kabinettschef Antonio Palocci. Sein Vermögen hatte sich zwischen den Jahren 2006 und 2010 verzwanzigfacht, wofür er keine vernünftige Erklärung geben konnte.

Im Juli folgte der Verkehrsminister Alfredo Nascimento, nachdem mehrere Korruptionsvorwürfe laut wurden. Ihm warf man vor, bei verschiedenen Bauverfahren zu viel Geld fließen lassen zu haben, wofür er dann Schmiergelder erhielt. Zudem erhärtete sich der Verdacht, dass sich sein Sohn an entsprechenden Ausschreibungen bereichert habe, denn erstaunlicherweise stieg das Vermögen seiner kleinen Firma innerhalb von zwei Jahren um ein vielfaches.

Als nächstes nahm Agrarminister Wagner Rossi im August seinen Hut, nachdem das Agrarministerium wochenlang der Bestechlichkeit beschuldigt wurde.

Im September folgte Tourismusminister Pedro Novais. Bei ihm ging es um seine private Hausangestellte, welche er mit Steuergeldern bezahlt haben soll. Des weiteren soll er für private Shoppingtouren einen Parlamentsfahrer engagiert haben.

Aber es war nicht das erste Mal, dass es rund um das Tourismusministerium rumorte. Im August 2011 kam es bereits zu Festnahmen von mehr als 35 Mitarbeitern, die des Betruges verdächtigt wurden.

Aufruhr im Land

Mit der Forderung nach einer schärferen Ahndung von Bestechungsfällen und dem Ruf nach einer nicht-geheimen Wahl, sowohl in der Abgeordnetekammer als auch im Senat, gingen zehntausende Menschen am 7. September 2011 auf die Straße. In Brasilia und São Paulo marschierten die Demonstranten den „Nationalen Marsch gegen Korruption“. Anfang Oktober kam es dann erneut zu Demonstrationen. Die brasilianische Medienwelt und ihr voran die Zeitungen wie „Folha de São Paulo“ und „Estado de São Paulo“ hatte einen nicht unerheblichen Anteil an der Aufdeckung der Skandale.