Das Wahlsystem in Amerika: Wie wählt man in den USA?

Das Wahlsystem in Amerika besteht seit der Verabschiedung der Verfassung im Jahr 1787. Diese sah drei Säulen vor: Den Präsidenten, das zweigeteilte Parlament und den Obersten Gerichtshof, die in einem System von “Checks and Balances”, also gegenseitiger Kontrolle, dafür sorgen sollen, das keines dieser Organe zu viel Macht ausübt. Die Richter des “Supreme Court” werden nicht direkt vom Volk gewählt, sondern vom Präsidenten nominiert, vom Senat bestätigt und dienen bis zu ihrem Lebensende, sofern sie nicht zurücktreten.

Der Präsident und das Parlament werden jedoch in regelmäßigen Zyklen gewählt, aber wie eigentlich?

Wahlsystem in Amerika: So wird der Kongress gewählt

Das “Kongress” genannte Parlament ist in den USA in zwei Kammern aufgeteilt, den Senat und das Repräsentantenhaus. Beide Organe sind weitgehend gleichgestellt, jedoch hat der Senat im Gegensatz zum Repräsentantenhaus ein Mitspracherecht beim Bestellen hoher Beamter wie Botschafter und Minister. 2011 rückten beide Kammern des Parlaments wegen einer ihrer wichtigsten Aufgaben in das Rampenlicht der Weltpresse: Der Verabschiedung des US-Haushalts. Da zu diesem Zeitpunkt Demokraten die Mehrheit im Senat, die Republikaner aber die Majorität im Repräsentantehaus stellten, gestaltete sich dieser Prozess sehr schwierig und brachte die USA an den Rand der Zahlungsunfähigkeit.

Jeder Bundesstaat entsendet zwei Vertreter in den Senat, insgesamt gibt es also 100 Senatoren, die auf sechs Jahre gewählt sind. Alle zwei Jahre steht ein Drittel der Senatoren erneut zur Wahl. Es ist unerheblich ob ein Staat nur 700.000 Einwohner hat wie Alaska oder 37 Millionen wie Kalifornien, die Zahl der Senatoren bleibt gleich. Anders verhält es sich beim Repräsentantenhaus: Hier entscheidet die Einwohnerzahl eines Bundesstaates wie viele Vertreter es nach Washington entsendet. Hier sind es in Kalifornien 53, in Alaska nur einer. Die insgesamt 435 Abgeordneten stehen alle zwei Jahre zur Wahl.

Bei beiden Kammern gilt das relative Mehrheitswahlrecht. Das bedeutet, dass der Kandidat mit der Mehrheit der Stimmen in seinem Wahlbezirk die Wahl gewinnt. Dieses Verfahren begünstigt die Herausbildung eines Zwei-Parteien-Systems, in dem kleinere politische Gruppierungen kaum eine Chance haben.

Unter US-Verwaltung stehende Territorien wie Puerto Rico oder Guam entsenden keine Senatoren, aber Abgeordnete für das Repräsentatenhaus, die jedoch ohne Stimmrecht sind.

Das Wahlsystem in Amerika: Die Wahl des US-Präsidenten

Um Präsident der Vereinigten Staaten zu werden, muss man mehrere Kriterien erfüllen. Man muss als Kandidat das 35. Lebensjahr vollendet haben und in den USA geboren sein, dazu gehören auch Territorien außerhalb der kontinentalen USA. So wurde John McCain, der republikanische Präsidentschaftkandidat des Jahres 2008, in der zum Zeitpunkt seiner Geburt unter US-Verwaltung stehenden Zone des Panama-Kanals geboren. Zudem muss ein Kandidat in den letzten 14 Jahren seinen Wohnsitz in den USA gehabt haben. Ein US-Präsident darf seit 1947 nur zwei Legislaturperioden lang amtieren, die jeweils vier Jahre dauern.

Sofern man diese Kriterien erfüllt, kann man sich zur Wahl stellen. Allerdings muss man dazu erst von einer Partei nominiert werden. Dieses Nominierungsverfahren geschieht nicht in den Parteizentralen, sondern  durch Vorwahlen, sogenannten “Primaries”. Wähler, die sich für eine Partei registriert haben, können für einen Kandidaten stimmen. Wer am Ende des Vorwahlkampfes die meisten Stimmen aus allen 50 Bundesstaaten auf sich vereint, wird bei einer feierlichen Nominierungsfeier zum offiziellen Kandidaten der Partei gekürt. Der amtierende Präsident tritt meist direkt zur Wiederwahl an und muss sich keinem Vorwahl-Verfahren stellen.

Wenn die Kandidaten feststehen kommt es nach einem ausführlichen Wahlkampf am “Dienstag nach dem ersten Montag im November” zur Präsidentenwahl. Dabei geben die Wähler ihre Stimmen nicht direkt einem der Anwärter, sondern entsenden Wahlmänner. Jeder Staat entsendet so viele Wahlmännern wie es US-Senatoren und Abgeordnete im Repräsentantenhaus hat. Dies sichert jedem Staat mindestens drei Wahlmänner zu. Die Wahl dieser Vertreter funktioniert nach dem “winner takes it all”-Prinzip. Dies bedeutet, dass ein Kandidat, der die Mehrheit der Stimmen in einem Bundesstaat auf sich vereint, alle Wahlmänner dieses Staates zugesprochen bekommt. Wegen des Wahlmännersystems kann es auch zu der absurden Situation kommen, dass ein Kandidat, der die Mehrheit der Wählerstimmen erhält, nicht Präsident wird. Dies geschah zuletzt bei der Wahl im Jahr 2000 als der Demokrat Al Gore 48,3 % aller abgegebenen Stimmen erhielt. Dem späteren Präsidenten George W. Bush gaben nur 47,9 % der Wähler ihre Stimmen. Damit wurde der Republikaner wegen seiner Merheit im Wahlmännerkollegium gewählt, obwohl er landesweit 500.000 Stimmen weniger erhielt als Gore. Wegen dieser Unzulänglichkeiten steht das amerikanische Wahlsystem im eigenen Land häufig in der Kritik.

Ist die Wahl abgeschlossen treten die Wahlmänner jedes Bundesstaates im Dezember zusammen, wo jeder einzeln seine Stimmen einem Präsidentschaftsanwärter gibt. Danach senden sie das Ergebnis nach Washington. Kurioserweise sind Wahlmänner nicht daran gebunden tatsächlich für den Kandidaten zu stimmen, für den die Wähler abgestimmt haben.

Am 6. Januar des Folgejahres werden die Stimmen dann feierlich ausgezählt und am 20. Januar wird der Präsident vereidigt.

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Mehr Infos zum politischen System der USA gibt es auf den Internetseiten der einzelnen Institutionen.

US-Präsident: www.whitehouse.gov

Senat: www.senate.gov

Repräsentantehaus: www.house.gov

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